Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
24.01.2022 Schulstraße 16, 14641 Wustermark OT Elstal Aula Oberschule Heinz Sielmann Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-24012022 Download
3.Dokument STN Anfragen FB III Download
4.Dokument TOP 14 - Sachstandsbericht BP E 36B_OB Elstal Download
5.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil Download
6.Dokument Einwendung zur Niederschrift - öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung       
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung       
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)       
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung       
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung       
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO       
4.
Einwohnerfragestunde       
5.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 6. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Änderungsverfahrens, die Aufhebungssatzung der Veränderungssperre und die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ sowie dessen 1. Änderung      
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 5/2022 (51-1) Download
3.Dokument Anlage 01_Aufhebungssatzung Veränderungssperre Download
4.Dokument Anlage 02_Räumlicher Geltungsbereich Aufhebung Veränderungssperre Download
5.Dokument Anlage 03_Räumlicher Geltungsbereich Aufhebung Ursprungsbebauungsplan und 1. Änderung Download
6.Dokument Anlage 04_Rechtliche Stellungnahme Download
6.
Beschluss zum Bauvorhaben: „Erweiterungsbau Kita Sonnenschein, Haus Wolkenschäfchen“
- Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2) -
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 18/2022 (64-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Raumprogramm Download
4.Dokument Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss Download
5.Dokument Anlage 3 - Gebäudeschnitte und Ansichten Download
6.Dokument Anlage 4 - Konzept Bauweisen (Vergleich Primärkonstruktion) Download
7.Dokument Anlage 5 - Fassadenvarianten mit Unterhaltskosten Download
8.Dokument Anlage 6 - Kostenvergleich der Systeme zur Wärmeerzeugung Download
9.Dokument Anlage 7 - Lageplan Freianlagen Download
10.Dokument Anlage 8 - Kostenschätzung Download
7.
Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/ Mitte“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 7/2022 (53-1) Download
3.Dokument Anlage 1_Geltungsbereich BPlan E 47 Download
8.
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Olympisches Dorf Elstal“ gem. § 136 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der vorbereitenden Untersuchung    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument namentliche Abstimmung Download
3.Dokument Beschlussvorlage 6/2022 (52-1) Download
4.Dokument Anlage 1_Vorbereitende Untersuchung Download
5.Dokument Anlage 2_Geltungsbereich Sanierungsgebiet Download
9.
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark
Änderung § 13 Seniorenbeirat und neu eingefügt § 13 a Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat -
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 8/2022 (54-1) mit Änd. BSA vom 31.01.2022 Download
10.
Abschluss einer Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft für die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 9/2022 (55-1) Download
3.Dokument Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft für die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal Download
11.
Festlegung des Sanierungskonzeptes aller bereits ausgebauter kommunaler Straßen in der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung        
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 10/2022 (56-1) Download
3.Dokument Anlage 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen Download
4.Dokument Anlage 2 Straßensanierungskonzept Download
12.
Aufstellung der Straßenbeleuchtung „Philips Interactcity“ für Bauvorhaben an Fahrbahnen, Geh- bzw. Radwegen im Gemeindegebiet Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung        
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 13/2022 (59-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Netzwerkarchitektur (Verknüpfung) der LED Leuchten untereinander Download
4.Dokument Anlage 2 - Kurzbeschreibung der dekorativen LED Leuchte Download
5.Dokument Anlage 3 - Kurzbeschreibung der technischen LED Leuchte Download
6.Dokument Anlage 4 - Kurzüberblick zum Outdoor Multisensor Download
7.Dokument Beschlussvorlage 13/2022 (59-1) Download
8.Dokument Anlage 1_ Netzwerkarchitektur (Verknüpfung) der LED Beleuchtung untereinander Download
9.Dokument Anlage 2_Kurzbeschreibung der dekorativen LED Leuchte Download
10.Dokument Anlage 3_Kurzbeschreibung der technischen LED Beleuchtung Download
11.Dokument Anlage 4_ Kurzüberblick zum Outdoor Multisensor Download
13.
Sachstandsbericht BTC       
14.
Sachstandsbericht B-Plan Nr. E 36B       
15.
Sachstandsbericht B-Plan Nr. E 37 Eisenbahnersiedlung   
16.
Sachstandsbericht B-Plan Nr. E 46       
17.
Sachstand nördliche Schulstraße
18.
Sachstand Karl-Liebknecht-Platz
- nichtöffentlicher Teil -
19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung       
20.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung       
21.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung       
22.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO       


Mit freundlichen Grüßen


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Oliver Kreuels
Ortsvorsteher