Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
06.12.2022 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-06122022 download
3.Dokument Stellungnahme Anfragen download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung   
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Information zum Sachstand möglicher Gefahrenschwerpunkte durch Starkregenereignisse noch nicht ausgebauter Straße in der Gemeinde Wustermark   
1.Dokument Informationsvorlage 191/2022 (238-1) download
6.
Jahresabschluss 2018
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 201/2022 (248-1) download
2.Dokument Jahresabschlussbericht 2018 der Gemeinde Wustermark download
3.Dokument Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2018 download
7.
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 203/2022 (250-1) download
8.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen für den Haushalts- und Finanzausschuss   
1.Dokument Beschlussvorlage 214/2022 (261-1) download
9.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/innen für den Ausschuss für Bauen und Wirtschaft   
1.Dokument Beschlussvorlage 220/2022 (267-1) download
10.
Bauvorhaben: Grundschule für das Schulzentrum Elstal - Gewerk: „Heizung“
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
206/2022
11.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Lüftung“
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 207/2022 (254-1) download
12.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Starkstrom“
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 208/2022 (255-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
13.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Fernmeldetechnik“ -
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 209/2022 (256-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
14.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen   
1.Dokument Beschlussvorlage 165/2022 (211-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägungsvorschlag Beteiligung Öffentlichkeit download
3.Dokument Anlage 2_Abwägungsvorschlag Beteiligung TöB download
4.Dokument Anlage 3_Abwägungsvorschlag 1. erneute Beteiligung TöB download
5.Dokument Anlage 4_Abwägungsvorschlag 2. erneute Beteiligung TöB download
6.Dokument Anlage 5_Abwägungsvorschlag erneute Beteiligung betroffene Öffentlichkeit download
15.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung    
1.Dokument Beschlussvorlage 166/2022 (212-1) download
2.Dokument Anlage 1_Planzeichnung download
3.Dokument Anlage 2_Begründung download
4.Dokument Anlage 3_Grünordnungsplan download
16.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord“, Teil 1 - 2. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange   
1.Dokument Beschlussvorlage 194/2022 (241-1) download
2.Dokument Anlage 1_Planzeichnung download
3.Dokument Anlage 2_Begründung download
4.Dokument Anlage 3_A Erschließungsplanung download
5.Dokument Anlage 4_B Biotoptypen download
6.Dokument Anlage 5_C Artenschutzbeitrag_01 Text download
7.Dokument Anlage 5_C Artenschutzbeitrag_02 Pläne download
8.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_01 Text download
9.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_02 Pläne download
10.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_03 Maßnahmenverzeichnis download
11.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_04 Vergleichende Gegenüberstellung download
12.Dokument Anlage 7_Abwägung förmliche Beteiligung download
17.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Teilgebietes 12   
1.Dokument Beschlussvorlage 193/2022 (240-1) download
2.Dokument Anlage 1_Aufhebung BP E 6 Blatt 1 download
3.Dokument Anlage 2_Aufhebung BP E 6 Blatt 2 download
4.Dokument Anlage 3_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 1 download
5.Dokument Anlage 4_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 2 download
6.Dokument Anlage 5_Aufhebung Begründung download
7.Dokument Anlage 6_Umweltbestandskarte download
18.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung für die Aufhebung des Teilgebietes 12   
1.Dokument Beschlussvorlage 192/2022 (239-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB download
3.Dokument Anlage 2_Trägerbeteiligung § 4 Abs. 2 BauGB download
19.
Bebauungsplan Nr. P 1 „Priort Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans    
1.Dokument Beschlussvorlage 115/2022 (161-1) download
2.Dokument Lageplan räumlicher Geltungsbereich der 2. Änderung des B-Plans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
3.Dokument Erörterung des Erfordernisses einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
4.Dokument Rechtliche Würdigung durch LOH Rechtsanwälte zum Erfordernis einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
20.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: kurzfristiges „Tempo 30“ im Umfeld der Kita SPIelhaus und Seniorenwohnen   
1.Dokument Antrag - Änderung durch Antragsteller im BSA 222/2022 (269-1) download
21.
Bauvorhaben: Knotenpunkt Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße
- Ausbaubeschluss -
Hier: Beratung und Beschlussfassung        
1.Dokument Beschlussvorlage 189/2022 (236-1) download
2.Dokument Anlage 1 Lageplan (2 Teilpläne) zum Knotenpunkt-Kreuzungsausbau Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße mit Darstellung der regenwasserableitung in nördliche Richtung der Bahnhofstraße download
3.Dokument Anlage 4 Detailplan zum Ausbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße download
4.Dokument Anlage 3 Regelquerschnitt zum Gehwegaus- bzw. -neubau in der Bahnhofstraße im Bereich der Bushaltestellen download
5.Dokument Anlage 2 Regelquerschnitt zum Fahrbahn- und Geh-Radwegausbau am Knotenpunkt_an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße download
22.
Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal
- Bestätigung des 1. Nachtrages -
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 190/2022 (237-1) download
23.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: Eingangstor der KiTa-Kiefernwichtel   
1.Dokument Antrag 221/2022 (268-1) download
24.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: Kurzfristige digitale KiTa-Kommunikation mit Erziehungsberechtigten   
1.Dokument Antrag 224/2022 (271-1) download
25.
2. Änderung der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 217/2022 (264-1) download
2.Dokument Anlage 1 - Entwurf 2. Änderung der Vereinsförderrichtlinie download
26.
Entscheidung über die Verlängerung des bestehenden Vertrages über die Verpflegungsleistungen in den Schulen und Kita`s der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 219/2022 (266-1) download
27.
Neustrukturierung der offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Erarbeitung eines Handlungsweges zur Optimierung der vorhandenen Strukturen   
1.Dokument Beschlussvorlage 218/2022 (265-1) download
28.
Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2023
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 198/2022 (245-1) download
2.Dokument Konzept verkaufsoffene Sonntage 2023 download
29.
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR Elstal 188/2022 (235-1) download
2.Dokument Beschlussvorlage - ursprüngliche Fassung 188/2022 (235-1) download
3.Dokument Anlage 1 Anzahl der Sterbefälle getrennt nach Bestattungsarten download
4.Dokument Anlage 2 Teilergebnisrechnung Friedhof 2019-2021 download
5.Dokument Anlage 3 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Standardmodell für 2022_2023 download
6.Dokument Anlage 4 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Kölner Modell für 2022_2023 download
7.Dokument Anlage 5 Vergleich der Friedhofsgebühren download
8.Dokument Anlage 6 Friedhofsgebührensatzung download
- nichtöffentlicher Teil -

30.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
31.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
32.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
33.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
34.
Kreditaufnahme für die Grundschule Elstal
197/2022
35.
Grundschule für das Schulzentrum Elstal
215/2022
36.
Tausch von Grundstücken
223/2022
37.
Bauvorhaben: Kuhdammbrücke über den Havelkanal km 21,385 Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202
hier: Beratung und Beschlussfassung
210/2022
38.
Mobilisierung von Grundstücken des Bundeseisenbahnvermögens für Zwecke des sozialen Wohnungsbaus
199/2022
39.
Abstimmung zur Durchführung des nächsten Sitzungslaufes   


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Matthias Kunze
Vorsitzender