Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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23.11.2022 | Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark | Haushalts- und Finanzausschuss | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-5-23112022 | Download | |
3.Dokument | TOP 7. - Gebietesänderungsvertrag Gemeinde Wustermark | Download | |
4.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation |
195/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6. | Information zu aktuellen Investitionen |
196/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Gebietsänderungsvertrag zur Bildung einer Gemeinde als Rechtsnachfolgerin des Amtes Wustermark und den amtsangehörigen Gemeinden Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort und Wustermark - Stand der Umsetzung - Rückstellungen für noch nicht abgeschlossene Projekte |
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8. | Jahresabschluss 2018 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
201/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters Hier: Beratung und Beschlussfassung |
203/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10. | Bauvorhaben: Grundschule für das Schulzentrum Elstal - Gewerk: „Sanitäranlagen“ - Vergabe einer Bauleistung - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
205/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Lüftung“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
207/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Starkstrom“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
208/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Fernmeldetechnik“ - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
209/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal - Bestätigung des 1. Nachtrages - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
190/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Bauvorhaben: Knotenpunkt Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße - Ausbaubeschluss - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
189/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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16. | Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark - Inkraftsetzung ab dem 01.01.2023 für den Friedhof Elstal - hier: Beratung und Beschlussfassung |
188/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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17. | Information zum Sachstand möglicher Gefahrenschwerpunkte durch Starkregenereignisse noch nicht ausgebauter Straße in der Gemeinde Wustermark |
191/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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18. | Entscheidung über die Verlängerung des bestehenden Vertrages über die Verpflegungsleistungen in den Schulen und Kita`s der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
219/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
- nichtöffentlicher Teil - |
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19. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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20. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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21. | Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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22. | Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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23. | Grundsteuerreform im Land Brandenburg |
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24. | Bauvorhaben: Kuhdammbrücke über den Havelkanal km 21,385 Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 hier: Beratung und Beschlussfassung |
210/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25. | Tausch von Grundstücken |
223/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
26. | Grundschule für das Schulzentrum Elstal |
215/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27. | Kreditaufnahme für die Grundschule Elstal |
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28. | Einführung der Umsatzsteuer |
Mit freundlichen Grüßen
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Reiner Kühn
Vorsitzender