Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
23.11.2022 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark Haushalts- und Finanzausschuss 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-5-23112022 download
3.Dokument TOP 7. - Gebietesänderungsvertrag Gemeinde Wustermark download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung    
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation    
1.Dokument Informationsvorlage 195/2022 (242-1) download
2.Dokument Ergebnishaushalt Stand 21.11.2022 download
6.
Information zu aktuellen Investitionen   
1.Dokument Informationsvorlage 196/2022 (243-1) download
2.Dokument Investitionen Stand 21.11.2022 download
7.
Gebietsänderungsvertrag zur Bildung einer Gemeinde als Rechtsnachfolgerin des Amtes Wustermark und den amtsangehörigen Gemeinden Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort und Wustermark
- Stand der Umsetzung
- Rückstellungen für noch nicht abgeschlossene Projekte 
8.
Jahresabschluss 2018
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 201/2022 (248-1) download
2.Dokument Jahresabschlussbericht 2018 der Gemeinde Wustermark download
3.Dokument Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2018 download
9.
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 203/2022 (250-1) download
10.
Bauvorhaben: Grundschule für das Schulzentrum Elstal - Gewerk: „Sanitäranlagen“
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussausfertigung download
2.Dokument Beschlussvorlage 205/2022 (252-1) download
3.Dokument Anlage - Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
11.
Bauvorhaben: Grundschule für das Schulzentrum Elstal - Gewerk: „Heizung“
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
206/2022
12.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Lüftung“
Hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussvorlage 207/2022 (254-1) download
13.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Starkstrom“
Hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussvorlage 208/2022 (255-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
14.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Fernmeldetechnik“ -
Hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussvorlage 209/2022 (256-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
15.
Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal
- Bestätigung des 1. Nachtrages -
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 190/2022 (237-1) download
16.
Bauvorhaben: Knotenpunkt Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße
- Ausbaubeschluss -
Hier: Beratung und Beschlussfassung         
1.Dokument Beschlussvorlage 189/2022 (236-1) download
2.Dokument Anlage 1 Lageplan (2 Teilpläne) zum Knotenpunkt-Kreuzungsausbau Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße mit Darstellung der regenwasserableitung in nördliche Richtung der Bahnhofstraße download
3.Dokument Anlage 4 Detailplan zum Ausbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße download
4.Dokument Anlage 3 Regelquerschnitt zum Gehwegaus- bzw. -neubau in der Bahnhofstraße im Bereich der Bushaltestellen download
5.Dokument Anlage 2 Regelquerschnitt zum Fahrbahn- und Geh-Radwegausbau am Knotenpunkt_an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße download
17.
Radwegbau vom OT Priort zum OT Buchow-Karpzow
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
153/2022
18.
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark
- Inkraftsetzung ab dem 01.01.2023 für den Friedhof Elstal -
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR Elstal 188/2022 (235-1) download
2.Dokument Beschlussvorlage - ursprüngliche Fassung 188/2022 (235-1) download
3.Dokument Anlage 1 Anzahl der Sterbefälle getrennt nach Bestattungsarten download
4.Dokument Anlage 2 Teilergebnisrechnung Friedhof 2019-2021 download
5.Dokument Anlage 3 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Standardmodell für 2022_2023 download
6.Dokument Anlage 4 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Kölner Modell für 2022_2023 download
7.Dokument Anlage 5 Vergleich der Friedhofsgebühren download
8.Dokument Anlage 6 Friedhofsgebührensatzung download
19.
Information zum Sachstand möglicher Gefahrenschwerpunkte durch Starkregenereignisse noch nicht ausgebauter Straße in der Gemeinde Wustermark    
1.Dokument Informationsvorlage 191/2022 (238-1) download
20.
Entscheidung über die Verlängerung des bestehenden Vertrages über die Verpflegungsleistungen in den Schulen und Kita`s der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 219/2022 (266-1) download
- nichtöffentlicher Teil -
21.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
22.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
23.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
24.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
25.
Grundsteuerreform im Land Brandenburg
26.
Bauvorhaben: Kuhdammbrücke über den Havelkanal km 21,385 Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202
hier: Beratung und Beschlussfassung
210/2022
27.
Tausch von Grundstücken
223/2022
28.
Grundschule für das Schulzentrum Elstal
215/2022


Mit freundlichen Grüßen


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Reiner Kühn
Vorsitzender