Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
16.11.2022 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Ortsbeirat Priort 18:45
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-10-16112022 Download
3.Dokument Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 5. - Stellungnahme der Verwaltung Download
5.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil Download
6.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 Bekanntmachung Download
7.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 Anwesenheitsliste Download
8.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung Download
9.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 4 Präsentation zum B-Plan Nr. P 1 Download
10.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 4 Rechtliche Würdigung zum B-Plan Nr. P 1 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung  
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit ( § 38 BbgKVerf)  
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung  
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung  
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
4.
Einwohnerfragestunde  
5.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die aktuellen und bis zum nächsten Ortsbeirat geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum  
6.
Der Ortsbeirat berät über den Stand der Umsetzung der Projekte aus dem Bürgerbudget 2022 
7.
Empfehlung des Ortsbeirates Priort zur Festlegung der Priorität der Straßen „Potsdamer Weg“ oder „Straße der Gemeinschaft“, welche zu 100 % von der öffentlichen Hand finanziert werden 
8.
Bebauungsplan Nr. P 1 „Priort Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 115/2022 (161-1) Download
3.Dokument Lageplan räumlicher Geltungsbereich der 2. Änderung des B-Plans Nr. P 1 "Priort Dorf" Download
4.Dokument Erörterung des Erfordernisses einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" Download
5.Dokument Rechtliche Würdigung durch LOH Rechtsanwälte zum Erfordernis einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" Download
9.
Radwegbau vom OT Priort zum OT Buchow-Karpzow
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
153/2022
10.
Information zum Sachstand möglicher Gefahrenschwerpunkte durch Starkregenereignisse noch nicht ausgebauter Straße in der Gemeinde Wustermark   
1.Dokument Informationsvorlage 191/2022 (238-1) Download
11.
Information zur Weiterentwicklung der Erzeugung von Windenergie in der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument Informationsvorlage 212/2022 (259-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
12.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
13.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung  
14.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung  
15.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
16.
Der Ortsbeirat berät über das Ortsteilbudget 


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Reiner Kühn
Ortsvorsteher