Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
15.02.2022 Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark OT Wustermark Aula Grundschule Wustermark Gemeindevertretung 18:33
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

2.Dokument Bekanntmachung Wustermark-2-1-15022022 Download
3.Dokument Erklärung Ukraine-Konflikt Download
4.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil Download
5.Dokument Niederschrift - Anlage 1 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung     
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde     
5.
Erklärung zum aktuellen Ukraine-Konflikt
6.
Eilentscheidung gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
Bauvorhaben: Sanierung der Binder- und Deckschicht der L 204 ab der Dorfmitte, beginnend auf Höhe des Friedhofes in Richtung Ortsausgang Buchow-Karpzow im Rahmen des Gehwegausbaus an der Potsdamer Straße in der Ortslage Hoppenrade
- Abschluss der Vereinbarung / Vergabe-
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Eilantrag 1/2022 (47-1) Download
7.
Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke und des Kuhdammweges, einschließlich der Neuanbindung der L 202
- Vergabe einer Bauleistung nach einer europaweiten Ausschreibung -
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 3/2022 (49-1)-3101-neu Download
8.
Bauliche Veränderung der Knotenpunkte „B5/Elstal“ sowie „B5/Olympisches Dorf“
- Vergabe der Leistungen für die Projektsteuerung -
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 32/2022 (78-1) Download
9.
Beschluss zum Bauvorhaben: „Erweiterungsbau Kita Sonnenschein, Haus Wolkenschäfchen“
- Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2) -
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 18/2022 (64-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Raumprogramm Download
4.Dokument Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss Download
5.Dokument Anlage 3 - Gebäudeschnitte und Ansichten Download
6.Dokument Anlage 4 - Konzept Bauweisen (Vergleich Primärkonstruktion) Download
7.Dokument Anlage 5 - Fassadenvarianten mit Unterhaltskosten Download
8.Dokument Anlage 6 - Kostenvergleich der Systeme zur Wärmeerzeugung Download
9.Dokument Anlage 7 - Lageplan Freianlagen Download
10.Dokument Anlage 8 - Kostenschätzung Download
10.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 6. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Änderungsverfahrens, die Aufhebungssatzung der Veränderungssperre und die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ sowie dessen 1. Änderung     
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 5/2022 (51-1) Download
3.Dokument Anlage 01_Aufhebungssatzung Veränderungssperre Download
4.Dokument Anlage 02_Räumlicher Geltungsbereich Aufhebung Veränderungssperre Download
5.Dokument Anlage 03_Räumlicher Geltungsbereich Aufhebung Ursprungsbebauungsplan und 1. Änderung Download
6.Dokument Anlage 04_Rechtliche Stellungnahme Download
11.
Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/ Mitte“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 7/2022 (53-1) Download
3.Dokument Anlage 1_Geltungsbereich BPlan E 47 Download
12.
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Olympisches Dorf Elstal“ gem. § 136 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der vorbereitenden Untersuchung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument namentliche Abstimmung Download
3.Dokument Beschlussvorlage 6/2022 (52-1) Download
4.Dokument Anlage 1_Vorbereitende Untersuchung Download
5.Dokument Anlage 2_Geltungsbereich Sanierungsgebiet Download
13.
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark
Änderung § 13 Seniorenbeirat und neu eingefügt § 13 a Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat -
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 8/2022 (54-1) mit Änd. BSA vom 31.01.2022 Download
14.
Nachbenennung eines Vertreters/einer Vertreterin des Trägers für die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Einrichtungen für einen ausgeschiedenen Trägervertreter
hier: Beratung und Beschlussfassung                                       
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 29/2022 (75-1) Download
15.
Abschluss einer Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft für die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 9/2022 (55-1) Download
3.Dokument Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft für die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal Download
16.
Festlegung des Sanierungskonzeptes aller bereits ausgebauter kommunaler Straßen in der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung        
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 10/2022 (56-1) Download
3.Dokument Anlage 1 Ranking der zu sanierenden Straßen mit vorhandenen Beschädigungen Download
4.Dokument Anlage 2 Straßensanierungskonzept Download
17.
Aufstellung der Straßenbeleuchtung „Philips Interactcity“ für Bauvorhaben an Fahrbahnen, Geh- bzw. Radwegen im Gemeindegebiet Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung       
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 13/2022 (59-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Netzwerkarchitektur (Verknüpfung) der LED Leuchten untereinander Download
4.Dokument Anlage 2 - Kurzbeschreibung der dekorativen LED Leuchte Download
5.Dokument Anlage 3 - Kurzbeschreibung der technischen LED Leuchte Download
6.Dokument Anlage 4 - Kurzüberblick zum Outdoor Multisensor Download
7.Dokument Beschlussvorlage 13/2022 (59-1) Download
8.Dokument Anlage 1_ Netzwerkarchitektur (Verknüpfung) der LED Beleuchtung untereinander Download
9.Dokument Anlage 2_Kurzbeschreibung der dekorativen LED Leuchte Download
10.Dokument Anlage 3_Kurzbeschreibung der technischen LED Beleuchtung Download
11.Dokument Anlage 4_ Kurzüberblick zum Outdoor Multisensor Download
18.
Wustermark wird Fair Trade Gemeinde
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 31/2022 (77-1) Download
19.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 15.02.2022
- Gleichstellung leben - Öffentlichkeit schaffen: Sichtbarkeit der Gleichstellungsbeauftragten erhöhen
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Antrag 34/2022 (80-1) Download
20.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 15.02.2022
- Gleichstellung leben - Nachwuchs fördern: Girls Day & Boys Day 2022
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 35/2022 (81-1) Download
21.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation     
1.Dokument Bericht_Kämmerin_02.02.22 Download
2.Dokument Ergebnis2021_FA02.02.22 Download
3.Dokument Ergebnis2022_FA02.02.22 Download
4.Dokument Informationsvorlage 16/2022 (62-1) Download
22.
Information zu den aktuellen Investitionen   
1.Dokument Investitionen_Stand31.01.22 Download
2.Dokument Informationsvorlage 30/2022 (76-1) Download
23.
Information zum Bauvorhaben: "Temporäre Erweiterung der Raumkapazitäten (Interimsmodule) der Grundschule Wustermark"
- Vergabe von Planungsleistungen -    
1.Dokument Informationsvorlage 19/2022 (65-1) Download
24.
Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen
hier: Berichtsjahr 2021  
1.Dokument Informationsvorlage 28/2022 (74-1) Download
25.
Information zum Klimaschutzfonds Wustermark
hier: Erörterung des Sachstands     
1.Dokument Informationsvorlage 4/2022 (50-1) Download
2.Dokument Förderrichtlinie Klimaschutzfonds Wustermark Download
26.
Information über das Ergebnis der Erarbeitung eines Konzeptes für die Erweiterung des zentralen Freiraumes im Ortsteil Priort    
2.Dokument Informationsvorlage 14/2022 (60-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Deckblatt / Inhaltsübersicht Download
4.Dokument Anlage 2 - Konzeptbeschreibung Download
5.Dokument Anlage 3 - Plan Entwurf Download
6.Dokument Anlage 4 - Kostenberechnung Download
27.
Sachstand Verlängerung Potsdamer Buslinie 609 bis Priort
- nichtöffentlicher Teil -

28.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
29.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung      
30.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung      
31.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO      


Mit freundlichen Grüßen


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Tobias Bank
Vorsitzender