Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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15.02.2022 | Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark OT Wustermark Aula Grundschule Wustermark | Gemeindevertretung | 18:33 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
2.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-2-1-15022022 | Download | |
3.Dokument | Erklärung Ukraine-Konflikt | Download | |
4.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
5.Dokument | Niederschrift - Anlage 1 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Erklärung zum aktuellen Ukraine-Konflikt |
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6. | Eilentscheidung gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Bauvorhaben: Sanierung der Binder- und Deckschicht der L 204 ab der Dorfmitte, beginnend auf Höhe des Friedhofes in Richtung Ortsausgang Buchow-Karpzow im Rahmen des Gehwegausbaus an der Potsdamer Straße in der Ortslage Hoppenrade - Abschluss der Vereinbarung / Vergabe- hier: Beratung und Beschlussfassung |
1/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke und des Kuhdammweges, einschließlich der Neuanbindung der L 202 - Vergabe einer Bauleistung nach einer europaweiten Ausschreibung - hier: Beratung und Beschlussfassung |
3/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | Bauliche Veränderung der Knotenpunkte „B5/Elstal“ sowie „B5/Olympisches Dorf“ - Vergabe der Leistungen für die Projektsteuerung - hier: Beratung und Beschlussfassung |
32/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Beschluss zum Bauvorhaben: „Erweiterungsbau Kita Sonnenschein, Haus Wolkenschäfchen“ - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2) - hier: Beratung und Beschlussfassung |
18/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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10. | Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 6. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Änderungsverfahrens, die Aufhebungssatzung der Veränderungssperre und die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ sowie dessen 1. Änderung |
5/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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11. | Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/ Mitte“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans |
7/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Olympisches Dorf Elstal“ gem. § 136 ff. Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der vorbereitenden Untersuchung |
6/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark Änderung § 13 Seniorenbeirat und neu eingefügt § 13 a Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat - hier: Beratung und Beschlussfassung |
8/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Nachbenennung eines Vertreters/einer Vertreterin des Trägers für die Kindertagesstätten-Ausschüsse der kommunalen Einrichtungen für einen ausgeschiedenen Trägervertreter hier: Beratung und Beschlussfassung |
29/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Abschluss einer Vereinbarung über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft für die Bahnhöfe Wustermark, Priort und Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung |
9/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Festlegung des Sanierungskonzeptes aller bereits ausgebauter kommunaler Straßen in der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
10/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Aufstellung der Straßenbeleuchtung „Philips Interactcity“ für Bauvorhaben an Fahrbahnen, Geh- bzw. Radwegen im Gemeindegebiet Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
13/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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18. | Wustermark wird Fair Trade Gemeinde hier: Beratung und Beschlussfassung |
31/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
19. | Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 15.02.2022 - Gleichstellung leben - Öffentlichkeit schaffen: Sichtbarkeit der Gleichstellungsbeauftragten erhöhen Hier: Beratung und Beschlussfassung |
34/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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20. | Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 15.02.2022 - Gleichstellung leben - Nachwuchs fördern: Girls Day & Boys Day 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
35/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
21. | Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation |
16/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
22. | Information zu den aktuellen Investitionen |
30/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
23. | Information zum Bauvorhaben: "Temporäre Erweiterung der Raumkapazitäten (Interimsmodule) der Grundschule Wustermark" - Vergabe von Planungsleistungen - |
19/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24. | Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2021 |
28/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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25. | Information zum Klimaschutzfonds Wustermark hier: Erörterung des Sachstands |
4/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
26. | Information über das Ergebnis der Erarbeitung eines Konzeptes für die Erweiterung des zentralen Freiraumes im Ortsteil Priort |
14/2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27. | Sachstand Verlängerung Potsdamer Buslinie 609 bis Priort |
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- nichtöffentlicher Teil - |
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28. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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29. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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30. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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31. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
Mit freundlichen Grüßen
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Tobias Bank
Vorsitzender