Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 28.02.2023 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-28022023 | Download | |
| 3.Dokument | Stellungnahme Anfragen | Download | |
| 4.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
| 5.Dokument | Einwendung Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
| 6.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 Anfrage CDU-Fraktion | Download | |
| 7.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 Anfrage SPD-Fraktion | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Bebauungsplan Nr.E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ mit paralleler FNP-Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans |
31/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 6. | Ausschreibung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neue Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
12/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 7. | Beauftragung der Generalplanungsleistungen für die Leistungsphase 8 HOAI für das Bauvorhaben „Erweiterung der Feuerwehr Priort“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
30/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Vergabe der Bauleistung „Erweiterter Rohbau“ für das Bauvorhaben „Erweiterung der Feuerwehr Priort“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
29/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 9. | Bauvorhaben: Erweiterung/Umbau der Feuerwehr Priort - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Beratung und Beschlussfassung |
43/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
23/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 11. | Bebauungsplan Nr. E 36 „Olympisches Dorf“ mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilung des Geltungsbereiches |
9/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Bebauungsplan Nr. W 49 „Rechenzentrum 1 Wustermark Nordwest“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung |
26/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 13. | Bauvorhaben: Umgestaltung und Erweiterung der Knotenpunkte "B5/Elstal" sowie "B5/Olympisches Dorf" - Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen für die Rad- und Gehwege sowie Fahrbahnen - Änderung und Erweiterung des Beschlusses B-83/2022 - hier: Beratung und Beschlussfassung |
4/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BBLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung |
37/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden – 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung von finanziellen Mitteln |
5/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16. | Bauvorhaben: Verbreiterung der Kuhdammbrücke und des Kuhdammweges einschließlich der Neuanbindung der L 202 - Anpassung des Ausbaubeschlusses zur Berücksichtigung der öffentlichen Straßenanschlüsse des Gewerbegebietes Nord - hier: Beratung und Beschlussfassung |
44/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 17. | Vergabe der Bauleistung „Innentüren“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
16/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18. | Vergabe der Bauleistung „Estricharbeiten“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
17/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19. | Vergabe der Bauleistung „Innenputz“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
18/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20. | Vergabe der Bauleistung „Küchentechnik“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
19/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 21. | Vergabe der Bauleistung „Landschaftsbau“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
20/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22. | Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe des Gewerks „Trockenbau“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
25/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23. | Information über die Vergabe der Bauleistung „Fenster/Außentüren“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
11/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24. | Information über die Vergabe der Bauleistung „Heizung“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
13/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 25. | Information über die Vergabe der Bauleistung „Lüftung“ für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
14/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26. | Antrag der Fraktionen Bündnis '90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 28.02.2023 hier: Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden |
40/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27. | Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2022 |
10/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 28. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 29. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 30. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 31. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 32. | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Blockbauten Olympisches Dorf“ |
8/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 33. | Information über das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
15/2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 34. | Abstimmung zur Durchführung des nächsten Sitzungslaufes |
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Mit freundlichen Grüßen
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Matthias Kunze
Vorsitzender