Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
08.02.2023 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Ortsbeirat Priort 18:45
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-10-08022023 Download
3.Dokument Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil Download
5.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 Straßenschäden Priorter Dorfstraße Download
6.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 Übersichtskarte WAH Download
7.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 3 Planstand Feuerwehrbau Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung     
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit ( § 38 BbgKVerf)     
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung     
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde     
5.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die aktuellen und bis zum nächsten Ortsbeirat geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum
  1. Straßenschäden Priorter Dorfstraße
  2. DNS-NET: Abstimmung der operativen Baumaßnahmen mit den Bürgern, Blockade von Grundstückseinfahrten, Verdichtungen, Pflasterungen usw.  
6.
Information des Wasser- und Abwasserverband „Havelland“ (WAH) zur Erschließung von Grundstücken an die zentrale öffentliche Schmutzwasseranlage des Verbandes  
7.
Information der Gemeindeverwaltung über die Bauvorschrift des Radweges Priort - Buchow-Karpzow 
8.
Information der Gemeindeverwaltung: Stand der Modernisierung des Priorter Feuerwehrgebäudes (Grundrisse, Terminplan) 
9.
Beratung des Ortsbeirates über die Planung der Veranstaltungen 
10.
Ausnahmen von der Gestaltungssatzung für die Errichtung von Solaranlagen auf Dachflächen von Hauptgebäuden
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auslegung des § 6 Abs. 5 der Gestaltungssatzung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 27/2023 (300-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Auszug Gestaltungssatzung Download
4.Dokument Anlage 2 - Auszug Begründung zur Gestaltungssatzung Download
5.Dokument Anlage 3 - räumlicher Geltungsbereich Download
11.
Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan P 3 „Wohnanlage Priort, Potsdamer Weg“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Befreiung von der textlichen Festsetzung II.1. hinsichtlich der Dachziegelfarbe für das Doppelhaus An den Schraan 10a/10b in Priort 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 34/2023 (307-1) Download
3.Dokument Anlage - Luftbild Download
12.
Beratung des Ortsbeirates über die Beleuchtung von Wegen 
- nichtöffentlicher Teil -
13.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
14.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung     
15.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung     
16.
Abstimmung zum Ortsteilbudget inkl. der Organisation der Aktivitäten 
17.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Reiner Kühn
Ortsvorsteher
Zurück