Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
22.11.2022 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-4-22112022 download
3.Dokument TOP 22. - TOP 24. - Stellungnahme der Verwaltung download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung       
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung        
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)        
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung        
2.
Ausschuss für Bauen und Wirtschaft
hier: Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
3.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung        
4.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
5.
Einwohnerfragestunde        
6.
Bebauungsplan Nr. P 1 „Priort Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans      
1.Dokument Beschlussvorlage 115/2022 (161-1) download
2.Dokument Lageplan räumlicher Geltungsbereich der 2. Änderung des B-Plans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
3.Dokument Erörterung des Erfordernisses einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
4.Dokument Rechtliche Würdigung durch LOH Rechtsanwälte zum Erfordernis einer 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. P 1 "Priort Dorf" download
7.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen     
1.Dokument Beschlussvorlage 165/2022 (211-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägungsvorschlag Beteiligung Öffentlichkeit download
3.Dokument Anlage 2_Abwägungsvorschlag Beteiligung TöB download
4.Dokument Anlage 3_Abwägungsvorschlag 1. erneute Beteiligung TöB download
5.Dokument Anlage 4_Abwägungsvorschlag 2. erneute Beteiligung TöB download
6.Dokument Anlage 5_Abwägungsvorschlag erneute Beteiligung betroffene Öffentlichkeit download
8.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung      
1.Dokument Beschlussvorlage 166/2022 (212-1) download
2.Dokument Anlage 1_Planzeichnung download
3.Dokument Anlage 2_Begründung download
4.Dokument Anlage 3_Grünordnungsplan download
9.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung für die Aufhebung des Teilgebietes 12     
1.Dokument Beschlussvorlage 192/2022 (239-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB download
3.Dokument Anlage 2_Trägerbeteiligung § 4 Abs. 2 BauGB download
10.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Teilgebietes 12     
1.Dokument Beschlussvorlage 193/2022 (240-1) download
2.Dokument Anlage 1_Aufhebung BP E 6 Blatt 1 download
3.Dokument Anlage 2_Aufhebung BP E 6 Blatt 2 download
4.Dokument Anlage 3_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 1 download
5.Dokument Anlage 4_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 2 download
6.Dokument Anlage 5_Aufhebung Begründung download
7.Dokument Anlage 6_Umweltbestandskarte download
11.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord“, Teil 1 - 2. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange     
1.Dokument Beschlussvorlage 194/2022 (241-1) download
2.Dokument Anlage 1_Planzeichnung download
3.Dokument Anlage 2_Begründung download
4.Dokument Anlage 3_A Erschließungsplanung download
5.Dokument Anlage 4_B Biotoptypen download
6.Dokument Anlage 5_C Artenschutzbeitrag_01 Text download
7.Dokument Anlage 5_C Artenschutzbeitrag_02 Pläne download
8.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_01 Text download
9.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_02 Pläne download
10.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_03 Maßnahmenverzeichnis download
11.Dokument Anlage 6_D Landschaftspflegerischer Begleitplan_04 Vergleichende Gegenüberstellung download
12.Dokument Anlage 7_Abwägung förmliche Beteiligung download
12.
Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben „Errichtung eines Antennenträgers mit Outdoortechnik für eine Funkübertragungsstelle“ im OT Elstal, Zur Döberitzer Heide 9
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde      
1.Dokument Beschlussausfertigung download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen OBR Elstal sowie BA download
3.Dokument Beschlussvorlage 216/2022 (263-1) download
4.Dokument Luftbild download
5.Dokument Auszug FNP download
6.Dokument amtlicher Lageplan download
7.Dokument Lageplan download
8.Dokument Ansicht download
9.Dokument Draufsicht download
10.Dokument Ansichten Schaltschrank download
13.
Bauvorhaben: Knotenpunkt Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße
- Ausbaubeschluss -
Hier: Beratung und Beschlussfassung          
1.Dokument Beschlussvorlage 189/2022 (236-1) download
2.Dokument Anlage 1 Lageplan (2 Teilpläne) zum Knotenpunkt-Kreuzungsausbau Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße mit Darstellung der regenwasserableitung in nördliche Richtung der Bahnhofstraße download
3.Dokument Anlage 4 Detailplan zum Ausbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße download
4.Dokument Anlage 3 Regelquerschnitt zum Gehwegaus- bzw. -neubau in der Bahnhofstraße im Bereich der Bushaltestellen download
5.Dokument Anlage 2 Regelquerschnitt zum Fahrbahn- und Geh-Radwegausbau am Knotenpunkt_an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße download
14.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: kurzfristiges „Tempo 30“ im Umfeld der Kita SPIelhaus und Seniorenwohnen     
1.Dokument Antrag - Änderung durch Antragsteller im BSA 222/2022 (269-1) download
15.
Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal
- Bestätigung des 1. Nachtrages -
Hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussvorlage 190/2022 (237-1) download
16.
Bauvorhaben: Grundschule für das Schulzentrum Elstal - Gewerk: „Sanitäranlagen“
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussausfertigung download
2.Dokument Beschlussvorlage 205/2022 (252-1) download
3.Dokument Anlage - Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
17.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Lüftung“
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 207/2022 (254-1) download
18.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Starkstrom“
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 208/2022 (255-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
19.
Bauvorhaben: Schulzentrum Elstal - Vergabe der Bauleistung „Fernmeldetechnik“ -
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 209/2022 (256-1) download
2.Dokument Bieterliste zum Submissionsprotokoll download
20.
Information zum Sachstand möglicher Gefahrenschwerpunkte durch Starkregenereignisse noch nicht ausgebauter Straße in der Gemeinde Wustermark   
1.Dokument Informationsvorlage 191/2022 (238-1) download
21.
Sachstandsbericht BTC/HVLE
- Straßenführung am Bahnhof
- Bushaltestellensituation und Entwicklung des Baugeschehens     
22.
Sachstandsbericht Ausbau Kuhdammbrücke     
23.
Sachstandsbericht B-Plan Nr. E 46 „Karls Erlebnis Dorf“ sowie Bericht über den Stand der Abrissarbeiten und mögliche Probleme     
24.
Sonstiges        
- nichtöffentlicher Teil -
25.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung       
26.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung       
27.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung       
28.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO       
29.
Grundschule für das Schulzentrum Elstal
215/2022


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Matthias Kunze
Vorsitzender