Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
14.11.2022 Aula Oberschule Heinz Sielmann, Schulstraße 16, 14641 Wustermark OT Elstal Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-14112022 download
3.Dokument TOP 6. - Gestaltungsvorschlag Trafostation Dreifeld-Sporthalle download
4.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung      
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)      
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung      
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung      
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde      
5.
Freiwillige Feuerwehr Elstal - Sachstandsbericht zur Planung der neuen Feuerwache und zur temporären Nutzung der kleinen Sporthalle durch die FFW Elstal   
6.
Entscheidung über die Gestaltung der Trafostation vor der Dreifeld-Sporthalle im OT Elstal   
7.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen     
1.Dokument Beschlussvorlage 165/2022 (211-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägungsvorschlag Beteiligung Öffentlichkeit download
3.Dokument Anlage 2_Abwägungsvorschlag Beteiligung TöB download
4.Dokument Anlage 3_Abwägungsvorschlag 1. erneute Beteiligung TöB download
5.Dokument Anlage 4_Abwägungsvorschlag 2. erneute Beteiligung TöB download
6.Dokument Anlage 5_Abwägungsvorschlag erneute Beteiligung betroffene Öffentlichkeit download
8.
Bebauungsplan Nr. E 36B „Olympisches Dorf“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung      
1.Dokument Beschlussvorlage 166/2022 (212-1) download
2.Dokument Anlage 1_Planzeichnung download
3.Dokument Anlage 2_Begründung download
4.Dokument Anlage 3_Grünordnungsplan download
9.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung für die Aufhebung des Teilgebietes 12     
1.Dokument Beschlussvorlage 192/2022 (239-1) download
2.Dokument Anlage 1_Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB download
3.Dokument Anlage 2_Trägerbeteiligung § 4 Abs. 2 BauGB download
10.
Bebauungsplan Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ und Nr. E 6 „Wohngebiet Eulenspiegel-/Scharnhorstsiedlung“ 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Teilgebietes 12     
1.Dokument Beschlussvorlage 193/2022 (240-1) download
2.Dokument Anlage 1_Aufhebung BP E 6 Blatt 1 download
3.Dokument Anlage 2_Aufhebung BP E 6 Blatt 2 download
4.Dokument Anlage 3_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 1 download
5.Dokument Anlage 4_Aufhebung BP E 6 1. Änderung Blatt 2 download
6.Dokument Anlage 5_Aufhebung Begründung download
7.Dokument Anlage 6_Umweltbestandskarte download
11.
Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben „Errichtung eines Antennenträgers mit Outdoortechnik für eine Funkübertragungsstelle“ im OT Elstal, Zur Döberitzer Heide 9
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde     
1.Dokument Beschlussausfertigung download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen OBR Elstal sowie BA download
3.Dokument Beschlussvorlage 216/2022 (263-1) download
4.Dokument Luftbild download
5.Dokument Auszug FNP download
6.Dokument amtlicher Lageplan download
7.Dokument Lageplan download
8.Dokument Ansicht download
9.Dokument Draufsicht download
10.Dokument Ansichten Schaltschrank download
12.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: kurzfristiges „Tempo 30“ im Umfeld der Kita SPIelhaus und Seniorenwohnen     
1.Dokument Antrag - Änderung durch Antragsteller im BSA 222/2022 (269-1) download
13.
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark
- Inkraftsetzung ab dem 01.01.2023 für den Friedhof Elstal -
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR Elstal 188/2022 (235-1) download
2.Dokument Beschlussvorlage - ursprüngliche Fassung 188/2022 (235-1) download
3.Dokument Anlage 1 Anzahl der Sterbefälle getrennt nach Bestattungsarten download
4.Dokument Anlage 2 Teilergebnisrechnung Friedhof 2019-2021 download
5.Dokument Anlage 3 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Standardmodell für 2022_2023 download
6.Dokument Anlage 4 Kalkulation der Friedhofsgebühren nach dem Kölner Modell für 2022_2023 download
7.Dokument Anlage 5 Vergleich der Friedhofsgebühren download
8.Dokument Anlage 6 Friedhofsgebührensatzung download
14.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.12.2022
hier: Eingangstor der KiTa-Kiefernwichtel     
1.Dokument Antrag 221/2022 (268-1) download
15.
Bauvorhaben: Knotenpunkt Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße
- Ausbaubeschluss -
Hier: Beratung und Beschlussfassung          
1.Dokument Beschlussvorlage 189/2022 (236-1) download
2.Dokument Anlage 1 Lageplan (2 Teilpläne) zum Knotenpunkt-Kreuzungsausbau Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße mit Darstellung der regenwasserableitung in nördliche Richtung der Bahnhofstraße download
3.Dokument Anlage 4 Detailplan zum Ausbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße download
4.Dokument Anlage 3 Regelquerschnitt zum Gehwegaus- bzw. -neubau in der Bahnhofstraße im Bereich der Bushaltestellen download
5.Dokument Anlage 2 Regelquerschnitt zum Fahrbahn- und Geh-Radwegausbau am Knotenpunkt_an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Allee_Bahnhofstraße download
16.
Information zur Weiterentwicklung der Erzeugung von Windenergie in der Gemeinde Wustermark    
1.Dokument Informationsvorlage 212/2022 (259-1) download
17.
Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC)      
18.
Sachstandsbericht B-Plan Nr. E 46 „Karls“      
19.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets      
20.
Tafel Elstal - Sanierung Gebäude und Ausstattung    
21.
Verkehrssituation / Geschwindigkeitsüberschreitungen Kirschblütenweg    
22.
Ehrung Ehrenamt   
23.
Bürgerbudget   
- nichtöffentlicher Teil -
24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung      
25.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung      
26.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung      
27.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO      


Mit freundlichen Grüßen


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Oliver Kreuels
Ortsvorsteher