Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
|---|---|---|---|
| 04.03.2025 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-04032025 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
| 4.Dokument | TOP 5. - Planungsstand zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Wustermark | Download | |
| 5.Dokument | TOP 5. - Planzeichnung | Download | |
| 6.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
| 7.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 4. | Einwohnerfragestunde |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 5. | Antrag der Fraktionen CDU/FDP, WWG, SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 04.03.2025 hier: Ortsumfahrung Wernitz |
28/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 6. | Information zum Planungsstand zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes im OT Wustermark |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 7. | Provisorische Bahnhofsvorplatzgestaltung Wustermark - Übertragung folgender Sachverhalte auf den Bürgermeister 1. Abschluss der Finanzierungsvereinbarungen mit - der DB InfraGO AG und - dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung 2. Vergabe von Bauleistungen hier: Beratung und Beschlussfassung |
23/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
1/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 9. | 2. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
16/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Bebauungsplan Nr. W 8 „Neue Bahnhofsstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 3. Änderung |
15/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs |
4/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Bebauungsplan Nr. E 28 „Heidesiedlung, Teilgebiet A“, 1. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung |
13/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Antrag der Fraktionen CDU/FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke sowie WWG zur Gemeindevertretersitzung am 04.03.2025 hier: Beratung und Beschlussfassung |
27/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Umgestaltung der Verkehrsanlagen am Knotenpunkt B 5 - Elstal/Designer Outlet Center, Teilknoten „Elstal/Priort/Dyrotz“ Vorstellung des Prüfergebnisses für die Variante für die Anbindung des Geh-/Radweges vom Brückenbauwerk für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Gartenstraße zur K 6304, ergänzt um den zusätzlichen Geh-/Radwegabschnitt an den lichtsignalisierten Knotenpunkt B 5 -Elstal/Priort/Dyrotz- hier: Beratung und Beschlussfassung |
24/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden gem. der entsprechenden Richtlinie der Gemeinde Wustermark (2. Änderung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung von finanziellen Mitteln in 2025 |
22/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 16. | Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke / Wohnhäuser im Rahmen des Einheimischenmodells der Gemeinde Wustermark Hier: Fazit aus der Richtlinie aus dem Jahr 2022, Beratung und Beschlussfassung über die neue Richtlinie sowie weiterer Umgang im Anschluss bei freier Vergabe nach Höchstgebot |
2/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 17. | Kommunale Wärmeplanung Wustermark 2025 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs |
19/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 18. | Jahresabschluss 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung |
25/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 19. | Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Bürgermeisters hier: Beratung und Beschlussfassung |
26/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 20. | Stellenplanerweiterung im Hausmeisterbereich hier: Beratung und Beschlussfassung |
17/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 21. | Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindeeigenen Räume der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
20/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 22. | Grundsteuerreform hier: aktueller Stand zur Grundsteuer A und B sowie Erläuterung zur Grundsteuer C |
14/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
| 23. | Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2024 |
9/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||
- nichtöffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||
| 24. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 25. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 26. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 27. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||
| 28. | Veräußerung von Grundstücken hier: Beratung und Beschlussfassung |
3/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 29. | Ermächtigung zur Ausschreibung eines Grundstücks sowie zum Abschluss eines Pachtvertrages zum Zwecke der Errichtung einer Photovoltaikanlage |
10/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
| 30. | Information über die Kostenentwicklung und den aktuellen Sachstand zum Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
21/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Enrico Lindhorst
Vorsitzender