Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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25.11.2024 | Mensa der Grundschule des Schulzentrums Elstal, Eingang Puschkinstraße, Maulbeerallee 1, 14641 Wustermark OT Elstal | Ortsbeirat Elstal | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-8-25112024 | Download | |
3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
4.Dokument | TOP 14., 15., 17., 19. - Stellungnahme Verwaltung | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1. | Begrüßung und Eröffnung |
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1.1 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.3 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Information über die anstehende Verbesserung (Frühjahr 2025) der Verkehrssituation in der nördlichen Schulstraße in Elstal durch eine Einbahnstraßenregelung als Verkehrsversuch. |
151/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
6. | Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
119/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
145/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
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8. | Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
113/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
9. | Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
112/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
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10. | Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B für das Jahr 2025 Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2025 |
143/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
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11. | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
146/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
12. | Umgestaltung der Verkehrsanlagen an den Knotenpunkten „B 5 - Elstal/Olympisches Dorf“ und „B 5 - Elstal/Designer-Outlet-Center“ - Gestaltung der Geh- und Radwegbrücken über die Bundesstraße 5 - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
131/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
13. | Umgestaltung der Verkehrsanlagen am Knotenpunkt „B 5 - Elstal/Designer Outlet Center“ - Teilknoten „Elstal/Priort/Dyrotz“ - Varianten für die Anbindung des Geh-/Radwegs an das Brückenbauwerk für Fußgänger/Radfahrer in Höhe Gartenstraße - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
150/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||
14. | Beratung über die Einrichtung einer vorübergehenden Ampelanlage am Knotenpunkt B5/Designer Outlet Berlin, Ausfahrt Süd (Richtung Dyrotz, Elstal, Priort) |
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15. | Beratung zum Straßenausbauprojekt - Information zur Reihenfolge und mögliche Zeitschiene |
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16. | Vorbereitung und Unterstützung „Weihnachtsmarkt Elstal“ am 30.11.2024 |
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17. | Beratung zur Verkehrssituation „Am Radelandberg“ |
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18. | Neue Ortsmitte - Stand der Entwicklung durch die Vonovia |
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19. | Beratung und Ideensammlung zur Verkehrsproblematik „Unter den Kiefern“ |
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20. | Verkehrsführung in der „Eisenbahnersiedlung“ - Beratung über die weitere Vorgehensweise |
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21. | Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark - Information und Beratung über den aktuellen Diskussionsstand zur Anpassung der Satzung |
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22. | Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC) |
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23. | aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets |
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- nichtöffentlicher Teil - |
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24. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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25. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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26. | Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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27. | Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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28. | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Blockbauten Olympisches Dorf“ |
141/2024 |
Mit freundlichen Grüßen
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Matthias Kunze
Ortsvorsteher