Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
30.04.2024 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-30042024 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung           
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung           
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)           
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung           
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung           
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde           
5.
Bericht des Gemeindewehrführers für das Jahr 2023         
6.
Eilbeschluss gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Bauvorhaben: Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 - Auftragsvergabe für die Arbeiten zur Herstellung des südlichen Anschlusses an die L 202
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 30/2024 (481-1) Download
7.
Eilbeschluss gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Bauvorhaben: Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 - Auftragsvergabe für die Arbeiten im nördlichen Bereich der künftigen Anschlussstelle an die L 202
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 31/2024 (482-1) Download
8.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben „Gehweg-/Radwegbau Bahnhofstraße/Ecke Rosa-Luxemburg-Allee“ (1. BA des Knotenpunktausbaus) im OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 55/2024 (506-1) Download
9.
Festlegung des Straßenausbaukonzeptes für alle noch nicht ausgebauten Straßen in der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 4/2024 (455-1) Download
2.Dokument Anlage - Mischprioritätenliste Änderungen OBR H sowie OBR P Download
3.Dokument Anlage - Mischprioritätenliste über alle Ortsteile Download
10.
Vergabe von Verpflegungsleistungen (Essenversorgung) in Einrichtungen der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren, die Auftragsvergabe und den Abschluss der entsprechenden Verträge   
1.Dokument Beschlussvorlage 42/2024 (493-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Verfahrensablauf Vergabeverfahren Download
3.Dokument Anlage 2 - Leistungsbeschreibung Kitas Download
4.Dokument Anlage 3 - Leistungsbeschreibung Schulen/Horte Download
5.Dokument Anlage 4 - Eignungs- und Zuschlagskriterien Download
11.
Aussetzung des Bürgerbudgets 2024/2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 51/2024 (502-1) Download
12.
Verwendung der Mittel des Bürgerbudgets 2024/2025 im Haushaltsjahr 2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 52/2024 (503-1) Download
13.
Bebauungsplan Nr. P 47 „Feuerwehr Priort“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen  
1.Dokument Beschlussvorlage 35/2024 (486-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag der Öffentlichkeitsbeteiligung Download
3.Dokument Anlage 2 - Abwägungsvorschlag der Behörden- und Trägerbeteiligung Download
14.
Bebauungsplan Nr. P 47 „Feuerwehr Priort“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  
1.Dokument Beschlussvorlage 36/2024 (487-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung sowie textliche Festsetzungen Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung Download
15.
Bebauungsplan Nr. W 49 „Rechenzentrum 1 Wustermark Nordwest“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs  
1.Dokument Beschlussvorlage 40/2024 (491-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen vom 15_03_2024 Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung vom 15. März 2024 Download
4.Dokument Anlage 3 - Grünordnungsplan vom März 2024 Download
5.Dokument Anlage 4 - Vorstudie zur Nutzung der Abwärme vom 25. September 2023 Download
6.Dokument Anlage 5 - Artenschutzfachbeitrag vom 07. März 2024 Download
7.Dokument Anlage 6 - Schalltechnische Einschätzung vom 14. März 2024 Download
8.Dokument Anlage 7 - Untersuchung der lokalklimatischen Auswirkungen vom 11. Dezember 2023 Download
9.Dokument Anlage 8 - Verkehrstechnische Untersuchung vom Februar 2024 Download
10.Dokument Anlage 9 - Stellungnahmen aus der frühz. Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung_14.02.2024 Download
11.Dokument Anlage 10 - Regenentwässerungskonzept vom 13. März 2024 Download
12.Dokument Anlage 11 - Bodenuntersuchungen vom 20. November 2023 Download
16.
Bebauungsplan Nr. W 50 „Wustermark Ortsmitte: Hoppenrader Allee, Am Markt, Hamburger Straße“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans  
1.Dokument Beschlussvorlage 39/2024 (490-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Geltungsbereich B-Plan Nr. W 50 Download
3.Dokument Anlage 2 - Bebauungs- und Nutzungskonzept: Lageplan Variante 1 Download
4.Dokument Anlage 3 - Bebauungs- und Nutzungskonzept: Lageplan Variante 2 Download
17.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 30.04.2024
hier: Eröffnung eines Friedwaldes auf kommunaler Ebene  
1.Dokument Antrag 48/2024 (499-1) Download
18.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 30.04.2024
hier: Grundsatzbeschluss Freiflächen PV-Anlagen  
1.Dokument Antrag 49/2024 (500-1) Download
19.
Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 30.04.2024
hier: Qualifizierter Mietspiegel für Wustermark  
1.Dokument Antrag 50/2024 (501-1) Download
20.
Antrag der Fraktionen SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 30.04.2024
hier: Zusätzliche Belastungen im Zuge der Grundsteuerreform für die Bevölkerung verhindern - Antrag zur Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B  
1.Dokument Antrag 57/2024 (508-1) Download
21.
Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) 2035
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Fraktionen der Gemeindevertretung   
1.Dokument Beschlussvorlage 1/2024 (452-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag Download
3.Dokument Anlage 2 - Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. Download
22.
Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) 2035
hier: Beratung und Beschlussfassung über den finalen Stand des Konzeptes  
1.Dokument Beschlussvorlage 38/2024 (489-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Entwurfsbericht INGEK 2035 Download
23.
Jahresabschluss 2020
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 46/2024 (497-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Jahresabschlussbericht 2020 Download
3.Dokument Anlage 2 - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 Download
24.
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 47/2024 (498-1) Download
25.
Berufung des stellvertretenden Wahlleiters / der stellvertretenden Wahlleiterin der Gemeinde Wustermark für die VIII. Kommunalwahlperiode
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 54/2024 (505-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
26.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung           
27.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung           
28.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung           
29.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO           
30.
Kreditaufnahme für die Grundschule Elstal
56/2024
31.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord“
3/2024
32.
Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ 
53/2024


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Vorsitzender
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