Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
17.04.2024 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark Haushalts- und Finanzausschuss 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-5-17042024 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung    
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation 
1.Dokument Informationsvorlage 43/2024 (494-1) Download
2.Dokument Ergebnishaushalt 2024 - Stand 15.04.2024 Download
6.
Information zu aktuellen Investitionen 
1.Dokument Informationsvorlage 45/2024 (496-1) Download
2.Dokument Investitionen - Stand 15.04.2024 Download
7.
Jahresabschluss 2020
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 46/2024 (497-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Jahresabschlussbericht 2020 Download
3.Dokument Anlage 2 - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 Download
8.
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 47/2024 (498-1) Download
9.
Aussetzung des Bürgerbudgets 2024/2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 51/2024 (502-1) Download
10.
Verwendung der Mittel des Bürgerbudgets 2024/2025 im Haushaltsjahr 2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 52/2024 (503-1) Download
11.
Eilbeschluss gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Bauvorhaben: Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 - Auftragsvergabe für die Arbeiten im nördlichen Bereich der künftigen Anschlussstelle an die L 202
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 31/2024 (482-1) Download
12.
Eilbeschluss gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Bauvorhaben: Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202 - Auftragsvergabe für die Arbeiten zur Herstellung des südlichen Anschlusses an die L 202
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 30/2024 (481-1) Download
13.
Festlegung des Straßenausbaukonzeptes für alle noch nicht ausgebauten Straßen in der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 4/2024 (455-1) Download
2.Dokument Anlage - Mischprioritätenliste Änderungen OBR H sowie OBR P Download
3.Dokument Anlage - Mischprioritätenliste über alle Ortsteile Download
14.
Ergänzende Untersuchung zum Lärmaktionsplan
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 44/2024 (495-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
15.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
16.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
17.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
18.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
19.
Erwerb von Grundstücken
27/2024
20.
Erwerb von Grundstücken
28/2024
21.
Erwerb von Grundstücken
29/2024
22.
Haushalt der Gemeinde Wustermark
23.
Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ 
53/2024


Mit freundlichen Grüßen


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Reiner Kühn
Vorsitzender