Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
27.02.2024 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-27022024 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 5. - Sachstand Gemeinschaftsunterkunft Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung     
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde     
5.
Sachstand Gemeinschaftsunterkunft in Elstal  
6.
Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden (2. Änderung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung von finanziellen Mitteln für das Jahr 2024  
1.Dokument Beschlussvorlage 18/2024 (469-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Änderungen BSA Download
3.Dokument Anlage 1 - Übersicht Anträge Vereine Download
7.
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 5 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2024
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Änderungen BSA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 21/2024 (472-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Konzept verkaufsoffene Sonntage 2024 Download
8.
Vergabebeschluss für die Herstellung des Gehweges im Bereich des Knotenpunktes Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße im OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung   
5/2024
9.
Vergabebeschluss für die Herstellung der Uferböschung am Havelkanal im Rahmen des Bauvorhabens Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal km 21,385 sowie Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Einmündung zur L 202
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 6/2024 (457-1) Download
10.
Vergabe der Leistung „Möbel“ (LOS 24) für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 12/2024 (463-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Bieterliste Download
11.
Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (INGEK) 2035
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Fraktionen der Gemeindevertretung  
1.Dokument Beschlussvorlage 1/2024 (452-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag vom 08.12.2023 Download
3.Dokument Anlage 2 - Stellungnahme der Fraktion Die Linke vom 17.01.2024 Download
12.
ÖPNV-Konzept Wustermark 2024
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 2/2024 (453-1) Download
2.Dokument Zusammenfassung der Anpassungen seit Veröffentlichung Download
3.Dokument Anlage - aktualisiertes ÖPNV-Konzept Wustermark Download
4.Dokument Anlage - ÖPNV-Konzept Wustermark 2024 Download
13.
Lärmaktionsplan Stufe 4
Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschlussbericht  
1.Dokument Beschlussvorlage 11/2024 (462-1) Download
2.Dokument Anlage - Finaler Arbeitsstand des Abschlussberichts zum Lärmaktionsplan Stufe 4 Download
14.
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 27.02.2023
hier: Antrag zur Vorhaltung von Hundefreilaufflächen in der Gemeinde Wustermark   
1.Dokument Änderungen UA Download
2.Dokument Antrag 8/2024 (459-1) Download
15.
Antrag der Fraktionen SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 27.02.2024
hier: Kinder- und Jugendbeteiligung in der Gemeinde Wustermark, Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes sowie Beauftragte für Kinder und Jugendliche  
1.Dokument Antrag 23/2024 (474-1) Download
16.
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Gemeindebibliothek Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Änderungen BSA - Finanznotiz gestrichen Download
2.Dokument Beschlussvorlage 19/2024 (470-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung Download
17.
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Wustermark
Hier: Information über den Stand der Beteiligungsverfahren und die Fahrradabstellanlage   
1.Dokument Informationsvorlage 10/2024 (461-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit Download
3.Dokument Anlage 2 - Auswertung Beteiligung Schülerinnen und Schüler der Grundschule Wustermark Download
4.Dokument Anlage 3 - Auswertung Beteiligung Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen des Schulzentrum Elstals Download
5.Dokument Anlage 4 - Präsentation RadPark Wustermark Download
18.
Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen
hier: Berichtsjahr 2023  
1.Dokument Informationsvorlage 9/2024 (460-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -

19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
20.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung     
21.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung     
22.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
23.
Unterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge - Gemarkung Elstal Flur 1 Flurstück 39
Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Nutzungsüberlassungsvertrag
25/2024
24.
Veräußerung von Grundstücken
7/2024
25.
Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“  
13/2024


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Vorsitzender