Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
09.02.2026 Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-09022026 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung   
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Sachstand „Elstaler Mitte“ (Heidesiedlung Nord - Edeka) 
6.
Information zur Verkehrsregelung in der Schulstraße in Elstal - Auswertung Verkehrsversuch und weiteres Vorgehen  
1.Dokument Informationsvorlage 23/2026 (819-1) Download
7.
Verkehrsrechtliche Neuregelung in der Straße „Zum Olympischen Dorf“
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 11/2026 (807-1) Download
8.
Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee“ (Netto-Markt-Erweiterung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs 
1.Dokument Beschlussvorlage 17/2026 (813-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung E52 Entwurf Stand 01/2026 Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung E52 Entwurf Stand 01/2026 Download
4.Dokument Anlage 3 - Umweltbericht E52 Entwurf Stand 14.01.2026 Download
5.Dokument Anlage 4 - Schalltechnische Untersuchung Elstal 2011 Download
6.Dokument Anlage 5 - Stellungnahme Lärmimmission KSZ Download
7.Dokument Anlage 6 - Stellungnahme Verkehr HL Download
8.Dokument Anlage 7 - Gutachterliche Stellungnahme Verkaufsflächenerweiterung Download
9.Dokument Anlage 8 - Faunistischer Fachbeitrag Download
10.Dokument Anlage 9 - Stellungnahme des Landesamts für Umwelt v. 22.09.25 Download
11.Dokument Anlage 10 - Stellungnahme des Landesamts für Denkmalpflege v. 23.09.25 Download
12.Dokument Anlage 11 - Stellungnahme des Landkreises Havelland v.29.09.25 Download
9.
Bebauungsplan Nr. E 54 VBP „Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung  
1.Dokument Beschlussvorlage 4/2026 (800-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 54 VBP „Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“ Download
3.Dokument Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Download
4.Dokument Anlage 3 - Konzeptentwurf Download
5.Dokument Anlage 4 - Präsentation Vorhabenträger Download
10.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark mit einem geänderten Reinigungsverzeichnis
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 10/2026 (806-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Straßenreinigungssatzung Download
3.Dokument Anlage 2 - Reinigungsverzeichnis Download
4.Dokument Anlage 3 - Übersicht Änderungen Satzungstext Download
5.Dokument Anlage 4 - Erläuterung Änderungen Reinigungsverzeichnis Download
6.Dokument Anlage 5 - Übersicht Änderungen Reinigungsverzeichnis Download
11.
Sachstand einer temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Priort, Auffahrt B5, Dyrotz und Demex-Park/Designer Outlet Berlin   
12.
Aufstellung einer Büchertauschzelle im OT Elstal - Möglichkeiten und Standortsuche
13.
Sachstand „Bahnhofstraße“ (Fertigstellung Straßenbauprojekt) 
14.
Beratung und Terminfindung „Elstal putzt sich“ (Schwerpunktfindung) 
15.
Beratung über „90 Jahre Olympisches Dorf“ in Verbindung mit der Olympiade in Berlin
(Ausstellung und Führungen im Denkmalschutzbereich - Federführung Ortsbeirat Elstal und Historia Elstal e. V.) 
16.
Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC)   
17.
Sachstandsbericht Entwicklung „Karls“
- Geh- und Radwege
- Straßenprojekte   
18.
Veranstaltungen 2026 im OT Elstal   
19.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets und des Bürgerbudgets 2025 und 2026 
20.
Sachstand Feuerwehrneubau an der „Bahnhofstraße“ 
21.
Sachstand Entwicklung „Heidesiedlung“ - Geschossbauten 
22.
Fertigstellung W-LAN-Anschluss in der BBS Elstal 
- nichtöffentlicher Teil -
23.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung   
24.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
25.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
26.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
27.
Sachstand „Elstaler Mitte“ - Entwicklungsstand 
28.
Sachstand Entwicklung von zwei Doppelhäusern in der „Schulstraße“ Nord 
29.
Sachstand Entwicklung „Ernst-Walter-Weg“ (neben der Feuerwehr) 


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Ortsvorsteher