Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
24.11.2026 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-24112026 Download
3.Dokument TOP 1.2 - Einwendung Fraktion Die Linke zur Niederschrift vom 15.09.2026 - öffentlicher Teil Download
4.Dokument TOP 1.2 - Einwendung SPD-Fraktion zur Niederschrift vom 15.09.2026 - öffentlicher Teil Download
5.Dokument TOP 1.2 - Ergänzung Fraktion AfD/Pl. zur Niederschrift vom 15.09.2026 - öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung   
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Städtebauliches Konzept Wohnbebauung östlich des Mühlenwegs im Ortsteil Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Konzept 
1.Dokument Beschlussvorlage 136/2026 (932-1) Download
2.Dokument Anlage 1 – Städtebauliches Konzept Wohnbebauung östlich des Mühlenwegs i.d.F.v. 06.10.2026 Download
3.Dokument Anlage 2 – Visualisierungen zum Städtebaulichen Konzept Wohnbebauung östlich des Mühlenwegs Download
4.Dokument Anlage 3 - Genossenschaftlicher Entwicklungsansatz und Betriebskonzept Download
6.
Bebauungsplan Nr. W 8 „Neue Bahnhofsstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung 
1.Dokument Beschlussvorlage 135/2026 (931-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. W 8 Neue Bahnhofsstraße Download
7.
Bebauungsplan Nr. W 8 „Neue Bahnhofsstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung  
1.Dokument Beschlussvorlage 138/2026 (934-1) Download
8.
Erarbeitung eines städtebaulichen Rahmenplans für den Bahnhofsvorplatz / das Bahnhofsumfeld Wustermark
hier: Information zum finalen Entwurfsstand   
1.Dokument Informationsvorlage 141/2026 (937-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Aktueller Entwurfsstand der Vorzugsvariante Download
9.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord, Teil 1“ - 3. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
1.Dokument Beschlussvorlage 137/2026 (933-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung_Vorentwurf_12.10.2026 Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung_Vorentwurf_12.10.2026 Download
4.Dokument Anlage 2.1 - Bebauungsplan W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord, Teil 1“_Planzeichnung Download
5.Dokument Anlage 2.2 - Bebauungsplan W 5 „Gewerbegebiet Wustermark Nord, Teil 1“_textliche Festsetzungen Download
6.Dokument Anlage 2.3 - Karte 1_Biotoptypen_13.10.2023 Download
7.Dokument Anlage 2.4 - Artenschutzfachliche Stellungnahme_15.11.2024 Download
8.Dokument Anlage 2.5 - Grünordnungskonzept_07.07.2026 Download
9.Dokument Anlage 2.6 - Entwurf Artenschutzfachbeitrag_Oktober 2026 Download
10.Dokument Anlage 2.7 - Gesamtkarte Artenschutz_24.09.2026 Download
11.Dokument Anlage 2.8 - Überlagerung geltendes Planungsrecht_24.07.2026 Download
12.Dokument Anlage 3 - schalltechnische Untersuchung_18.09.2026 Download
10.
Einzelhandelsentwicklung in Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung zum angepassten Nutzungskonzept für die Flächen der Ratisbona Baubetreuungs GmbH & Co. OHG  
1.Dokument Beschlussvorlage 142/2026 (938-1) Download
11.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung in der Oberschule des Schulzentrums „Heinz Sielmann“
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 147/2026 (943-1) Download
12.
Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B
Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2027     
1.Dokument Beschlussvorlage 144/2026 (940-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Gemeinde Wustermark Download
13.
Satzung zur ersten Änderung der Straßenreinigungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark mit einem geänderten Reinigungsverzeichnis
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 148/2026 (944-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Download
3.Dokument Anlage 1.1 - Lesefassung mit Änderungen Download
4.Dokument Anlage 2 - Reinigungsverzeichnis Download
5.Dokument Anlage 3 - Übersichtskarten Straßenreinigung Fahrbahnen Download
6.Dokument Anlage 4 - Übersichtskarten Sommerreinigung Gehwege Download
7.Dokument Anlage 5 - Übersichtskarten Winterdienst Fahrbahnen Download
8.Dokument Anlage 6 - Übersichtskarten Winterdienst Gehwege Download
14.
10. Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark - (Straßenreinigungsgebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 149/2026 (945-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 10. Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark Download
3.Dokument Anlage 2 - Lesefassung der geänderten Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark Download
15.
Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2027
hier: Beratung und Beschlussfassung     
1.Dokument Beschlussvorlage 77/2026 (873-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Konzept verkaufsoffene Sonntage 2027 Download
16.
Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke / Wohnhäuser im Rahmen des Einheimischenmodells der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie und weiterer Umgang im Anschluss bei freier Vergabe nach Höchstgebot 
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung UA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 133/2026 (929-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Richtlinie 2025 Einheimischenmodell Stand 01-2025 Verlängerung Download
17.
Abschluss einer Kostenvereinbarung für die Baumaßnahme „Herstellung einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt B5-Elstal / Priort / Wustermark / DOC“
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 155/2026 (951-1) Download
18.
Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.10.2026
hier: Konzept zur Senkung der Kosten bei den Kindertagesstätten (Produkt 36500)   
1.Dokument Antrag 143/2026 (939-1) Download
19.
Widmung der neuen Wegeverbindung zwischen der „Hauptstraße“ und der „Athener Straße“ im OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 150/2026 (946-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Auszug aus dem Übersichtsplan zur Lage im OT Elstal Download
3.Dokument Anlage 2 - Lageplan mit Kennzeichnung der gegenständlichen Flächen Download
20.
Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Umspannwerk“ im OT Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 152/2026 (948-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lageplan zur beabsichtigten Einziehung Download
21.
Widmung einer neuen Teilfläche der Straße „Am Umspannwerk“ im OT Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 151/2026 (947-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung Download
3.Dokument Anlage 2 - Gesamtplan zur Übersicht der Widmungsflächen Download
4.Dokument Anlage 3 - Lageplan der neu zu widmenden Flächen Download
22.
Entwicklung BahnTechnologie Campus Havelland
hier: Vorstellung der Entwicklungsziele und des weiteren Vorgehens zur Flächenentwicklung 
1.Dokument Informationsvorlage 140/2026 (936-1) Download
23.
Information zum Beschluss 124/2026 vom 15.09.2026
Verlässliche Postversorgung in der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument Informationsvorlage 156/2026 (952-1) Download
24.
Information über die abschließenden Gesamtkosten für das Bauvorhaben „Umverlegung der L202 / Erweiterung der Kuhdammbrücke“   
1.Dokument Informationsvorlage 145/2026 (941-1) Download
25.
Information über die interkommunale Ausschreibung des Strombezugs für die Jahre 2027 bis 2029 sowie des Gasbezugs für die Jahre 2027 bis 2028
hier: Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses  
1.Dokument Informationsvorlage 153/2026 (949-1) Download
26.
Informationen zu den Maßnahmen im Rahmen des Paktes für Pflege  
1.Dokument Informationsvorlage 130/2026 (926-1) Download
27.
Daten zum Scooter-Sharing   
- nichtöffentlicher Teil -

28.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
29.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
30.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
31.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
32.
Tausch von Grundstücken
92/2026
33.
Tausch von Grundstücken
93/2026


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender