Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 04.11.2026 | Bürgerbegegnungsstätte Priort, Chaussee 26 f, 14641 Wustermark | Ortsbeirat Priort | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-10-04112026 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die aktuellen und bis zum nächsten Ortsbeirat geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum |
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| 6. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die Verwaltung des „Priorter Gemeindehaus“ - Hausgeld Ertrag und Aufwendungen der letzten drei Jahre - Reparatur des Kühlschranks |
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| 7. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die aktuellen Erfahrungen über das Scooter-Sharing: - Maßnahmen bei Parken auf Fußwegen und Grünanlagen durch das Ordnungsamt - Daten |
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| 8. | Satzung zur ersten Änderung der Straßenreinigungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark mit einem geänderten Reinigungsverzeichnis hier: Beratung und Beschlussfassung |
148/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 9. | 10. Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark - (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
149/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2027 |
144/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | Bürgerbudget 2027 |
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 12. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 13. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 14. | Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 15. | Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 16. | Information über Bauanträge und Bauvoranfragen im Gemeindegebiet |
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Mit freundlichen Grüßen
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Reiner Kühn
Ortsvorsteher