Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
02.11.2026 Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-02112026 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung    
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
Entwicklung BahnTechnologie Campus Havelland
hier: Vorstellung der Entwicklungsziele und des weiteren Vorgehens zur Flächenentwicklung 
1.Dokument Informationsvorlage 140/2026 (936-1) Download
6.
Weihnachtsmarkt 2026 - finale Planung und Verteilung der Aufgaben   
7.
Versorgungssituation im OT Elstal    
8.
Einzelhandelsentwicklung in Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung zum angepassten Nutzungskonzept für die Flächen der Ratisbona Baubetreuungs GmbH & Co. OHG  
1.Dokument Beschlussvorlage 142/2026 (938-1) Download
9.
Bauvorhaben „Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Homeoffice im EG“ - Schulstraße im OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  
1.Dokument Beschlussvorlage 154/2026 (950-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lagepläne Download
3.Dokument Anlage 2 - Ansichten und Schnitte Download
4.Dokument Anlage 3 - Flurkartenauszug Download
5.Dokument Anlage 4 - Luftbild Download
10.
Satzung zur ersten Änderung der Straßenreinigungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark mit einem geänderten Reinigungsverzeichnis
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 148/2026 (944-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Download
3.Dokument Anlage 1.1 - Lesefassung mit Änderungen Download
4.Dokument Anlage 2 - Reinigungsverzeichnis Download
5.Dokument Anlage 3 - Übersichtskarten Straßenreinigung Fahrbahnen Download
6.Dokument Anlage 4 - Übersichtskarten Sommerreinigung Gehwege Download
7.Dokument Anlage 5 - Übersichtskarten Winterdienst Fahrbahnen Download
8.Dokument Anlage 6 - Übersichtskarten Winterdienst Gehwege Download
11.
10. Änderung der Gebührensatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark - (Straßenreinigungsgebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung 
149/2026
12.
Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B
Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2027     
1.Dokument Beschlussvorlage 144/2026 (940-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Gemeinde Wustermark Download
13.
Widmung der neuen Wegeverbindung zwischen der „Hauptstraße“ und der „Athener Straße“ im OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 150/2026 (946-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Auszug aus dem Übersichtsplan zur Lage im OT Elstal Download
3.Dokument Anlage 2 - Lageplan mit Kennzeichnung der gegenständlichen Flächen Download
14.
Lösungsansätze zur Verkehrssituation „Hauptstraße“ im OT Elstal (Lärmimmission sowie Verkehrssicherheit)    
15.
Lösungsansätze zur Verkehrssituation nach Start vom Schienenersatzverkehr (“Rosa-Luxemburg-Allee“ von der „Hauptstraße“ bis zur „Puschkinstraße“ - neue Grundschule)   
16.
Lösungsansätze Verkehrssituation „Kiefernsiedlung West“ - Verhinderung von Durchgangs- und Schleichverkehr - Geschwindigkeitsmessung   
17.
Information zum grundhaften Ausbau der „Breite Straße“ (Süd) (Vom „Ernst-Walter-Weg“ bis „Puschkinstraße“ 2027-2028)   
18.
Daten zum Scooter-Sharing    
19.
Sachstand einer temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Priort, Auffahrt B5, Dyrotz und Demex-Park/Designer Outlet Berlin    
20.
Sachstandsbericht Entwicklung „Karls“
- Geh- und Radweg Richtung Priort
- Anbindung vom neuen Großparkplatz zur Rampe der B5
- Sachstand Mitarbeiter Wohnanlage - Klärung der Genehmigungslage   
21.
Veranstaltungen 2026 sowie 2027 im OT Elstal    
22.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets    
23.
Lösungsansätze zum Wildschweinaufkommen in der Ortslage Elstal  
1.Dokument Stellungnahme Anfragen 158/2026 (954-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
25.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
26.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
27.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
28.
Information über Bauanträge und Bauvoranfragen im Gemeindegebiet    


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Ortsvorsteher