Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
15.09.2026 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-15092026 Download
3.Dokument TOP 6. - Sitzungskalender 2027 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung  
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)  
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung  
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung  
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
4.
Einwohnerfragestunde  
5.
Benennung der Mitglieder des Beirats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 102/2026 (898-1) Download
6.
Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2027  
7.
Absichtserklärung über die Nutzung von Abwärme der Betreiber für den Aufbau eines Wärmenetzes
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 108/2026 (904-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Absichtserklärung Abwärmenutzung Download
8.
Kooperationsvertrag mit der Energie und Wasser Potsdam GmbH
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 110/2026 (906-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Kooperationsvertrag mit der EWP GmbH in der Fassung vom 06.08.2026 Download
9.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Projekt „Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für ein Wärmenetz (Abwärmenutzung Rechenzentrum)“
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 98/2026 (894-1) Download
10.
Vergabe der Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für ein Wärmenetz (Abwärmenutzung des Rechenzentrums)
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 97/2026 (893-1) Download
11.
Einzelhandelsentwicklung in Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung zum angepassten Bebauungs- und Nutzungskonzept der Ratisbona Baubetreuungs GmbH & Co. OHG 
1.Dokument Beschlussvorlage 105/2026 (901-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
3.Dokument Anlage 2 - Visualisierung des städtebaulichen Konzeptes Download
12.
Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee“ (Netto-Markt)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 
1.Dokument Beschlussvorlage 103/2026 (899-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag vom 27.07.2026 Download
13.
Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee“ (Netto-Markt)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  
1.Dokument Beschlussvorlage 104/2026 (900-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Satzung mit Planzeichnung und textlichen Festsetzungen Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung in der Fassung vom 27.07.2026 Download
4.Dokument Anlage 3 - Umweltbericht in der Fassung vom 27.07.2026 Download
14.
Bauvorhaben „Neubau Feuerwehrhaus Elstal“ - Billigung der Entwurfsplanung
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 100/2026 (896-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Raumprogramm Download
3.Dokument Anlage 2 - Grundriss EG Download
4.Dokument Anlage 3 - Grundriss DG Download
5.Dokument Anlage 4 - Dachaufsicht Download
6.Dokument Anlage 5 - Fassadenkonzept Download
7.Dokument Anlage 6 - Freianlagenplan Download
8.Dokument Anlage 7 - Kostenberechnung Download
9.Dokument Anlage 8 - Ansicht Nord West Download
10.Dokument Anlage 9 - Ansicht Süd Ost Download
15.
Bauvorhaben „Neubau Feuerwehrhaus Elstal“ - Beauftragung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 4 - 6 HOAI
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 101/2026 (897-1) Download
16.
Jahresabschluss 2024
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 111/2026 (907-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lagebericht+Anhang JA 2024 Download
3.Dokument Anlage 2 - Schlussbericht JA 2024 Download
17.
Jahresabschluss 2024 - Entlastung des Bürgermeisters
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 112/2026 (908-1) Download
18.
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument aktualisierte Beschlussvorlage 115/2026 (911-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Synopse Paragraf 14 Hauptsatzung Wustermark Download
19.
1. Änderung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Aufwendungen (Entschädigungssatzung) für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 90/2026 (886-1) Download
20.
Wegfall des Erfrischungsgeldes für Mitglieder des Wahlausschusses
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 117/2026 (913-1) Download
21.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kindertagesbetreuung 2027-2031 zwischen dem Landkreis Havelland und der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 118/2026 (914-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - öffentlich-rechtlicher Vertrag Kindertagesbetreuung Download
22.
Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 15.09.2026
hier: Erarbeitung eines kommunalen Hitzeschutzplans für die Gemeinde Wustermark
1.Dokument Antrag 125/2026 (921-1) Download
23.
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/DIE GrÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 15.09.2026
hier: Verlässliche Postversorgung in der Gemeinde Wustermark   
1.Dokument Antrag 124/2026 (920-1) Download
24.
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Landschaftsplanes der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 99/2026 (895-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Entwurf Landschaftsplan Download
3.Dokument Anlage 2 - Karte 1 Bodenerfassung Download
4.Dokument Anlage 2 - Karte 2 Bodenschaetzung Download
5.Dokument Anlage 2 - Karte 3 Grundwasser Download
6.Dokument Anlage 2 - Karte 4 Klima Download
7.Dokument Anlage 2 - Karte 5 Biotoptypen Download
8.Dokument Anlage 2 - Karte 6 Landschaftsbild Erholungsnutzung Download
9.Dokument Anlage 2 - Karte 7 Schutzgebiete Denkmale Download
10.Dokument Anlage 2 - Karte 8 Kompensationsflaechen Download
11.Dokument Anlage 2 - Plan 9 Leitbild Download
12.Dokument Anlage 2 - Plan 10 Entwicklungskonzept Download
13.Dokument Anlage 3 - Stellungnahme UNB vom 23.04.2026 Download
14.Dokument Anlage 4 - Stellungnahme der Naturschutzverbände vom 17.06.2026 Download
25.
Berufung des stellvertretenden Wahlleiters / der stellvertretenden Wahlleiterin der Gemeinde Wustermark für die VIII. Kommunalwahlperiode
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 119/2026 (915-1) Download
26.
Haushaltssituation der Gemeinde Wustermark - 1. Halbjahresbericht 2026  
1.Dokument Informationsvorlage 113/2026 (909-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - unterjähriger Bericht - Berichtsheft zum 30.06.2026 Download
27.
Information zur Verkehrsregelung in den Straßen „An der Schule“ und „Mühlenweg“ in Wustermark - Auswertung Verkehrsversuch (Beschluss-Nr. 95/2024) und weiteres Vorgehen 
1.Dokument Informationsvorlage 121/2026 (917-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Auswertungsergebnisse Download
28.
Information zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke (Antrag Nr. 178/2025) vom 25.11.2025 zur Ausweisung von Tempo 30 an Spielplätzen und weiteren Orten  
1.Dokument Informationsvorlage 120/2026 (916-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Liste der öffentlichen und nichtöffentlichen Spielplätze sowie anderer Einrichtungen Download
- nichtöffentlicher Teil -
29.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
30.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung  
31.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung  
32.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
33.
Erschließungsvertrag „Gewerbegebiet Nord“
109/2026
34.
Verpachtung von Gleisinfrastruktur einschließlich der damit verbundenen Grundstücksteilflächen
122/2026


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender
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