Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 30.06.2026 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-30062026 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Versorgungssituation im OT Elstal |
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| 6. | Aktueller Sachstand und Entwicklung „Karls“ |
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| 7. | Bereitstellung gemeindeeigener Flächen sowie Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem Landkreis Havelland zur Interimslösung und Durchführung des Schulbetriebes eines Gymnasiums in Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
89/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben „Erneuerung der Dorfstraße - nördlicher Abschnitt im Gemeindeteil Wernitz“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
84/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 9. | Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „Erneuerung der Dorfstraße - nördlicher Abschnitt im Gemeindeteil Wernitz“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
83/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 10. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark – Änderungsbereich „Bahnhofstraße / Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Wiederholung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
67/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark – Änderungsbereich „Bahnhofstraße / Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die erneute Feststellung |
68/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Wiederholung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
69/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
70/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Bebauungsplan Nr. P51 „Spiel- und Freizeitareal Priort“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
63/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 15. | Bebauungsplan Nr. P51 „Spiel- und Freizeitareal Priort“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
64/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 16. | Bebauungsplan Nr. E 54 „VBP Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
65/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 17. | Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Havelkanals hier: Beratung und Beschlussfassung über die wesentlichen Inhalte der Stellungnahme der Gemeinde Wustermark |
86/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18. | Einführung eines Scooter-Sharings in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
78/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 19. | Vergabe von Straßennamen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung |
79/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20. | Einziehung und Widmung von Verkehrsflächen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung |
80/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 21. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 22. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 23. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 24. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 25. | Veräußerung von Grundstücken |
87/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26. | Umgestaltung Knotenpunkt B5/Olympisches Dorf - Erwerb von Teilflächen |
81/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Mit freundlichen Grüßen
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Enrico Lindhorst
Vorsitzender