Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
|---|---|---|---|
| 08.06.2026 | Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark | Ortsbeirat Elstal | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-8-08062026 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1. | Begrüßung und Eröffnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.1 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1.3 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 2. | Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 4. | Einwohnerfragestunde |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 5. | Versorgungssituation im OT Elstal - Sachstand Verhandlungen mit der BUWOG hinsichtlich der Errichtung der Wohn- und Gewerbeeinrichtung (Edeka-Markt) - Beratung zur Notwendigkeit der Anpassung des städtebaulichen Vertrages zum Bauvorhaben „Elstaler Ortsmitte“ |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 6. | Umsetzung Bürgerbudget - Herstellung eines Fahrgastunterstandes an der Bushaltestelle in der Rosa-Luxemburg-Allee (Höhe „Netto-Getränke-Markt“) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 7. | aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets sowie des Bürgerbudgets - notwendige Investitionen des lange geplanten Fahrgastunterstandes und weiterer Zuwendungen 2026 - Verschönerung der BBS Elstal durch aktuelle und historische Bilder - Schaufensterinformationssysteme und malermäßige Instandsetzung durch den Ortsbeirat und weiterer Helfer |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Bebauungsplan Nr. E 54 „VBP Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
65/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 9. | Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der in der Gestaltungssatzung der Gemeinde Wustermark für den Bereich zwischen Eisenbahner- und Stahlhaussiedlung vorgegebenen Dachform hier: Beratung und Beschlussfassung |
76/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark – Änderungsbereich „Bahnhofstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Wiederholung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
67/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark – Änderungsbereich „Bahnhofstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die erneute Feststellung |
68/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Wiederholung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
69/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
70/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Einführung eines Scooter-Sharings in der Gemeinde Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
78/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Vergabe von Straßennamen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung |
79/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16. | Einziehung und Widmung von Verkehrsflächen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan E 46 „Karls“ hier: Beratung und Beschlussfassung |
80/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 17. | Umsetzungsstand der Verkehrsanlagen bei „Karls“ sowie der Wohnanlage für die Mitarbeiter im westlichen Teil |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18. | Sachstand einer temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Priort, Auffahrt B5, Dyrotz und Demex-Park/Designer Outlet Berlin |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19. | Parkplatzsituation an der alten Sporthalle - Errichtung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem Gelände der Sporthalle - Umzug der äußeren Sportgeräte an andere Standorte - Umbau der Außenanlagen (Beleuchtung, Eingangsbereich) - Beratung unter Einbeziehung des Vermieters und Nutzer |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20. | Veranstaltungen 2026 im OT Elstal - Ehrenamtsveranstaltung am 27.11.2026 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
- nichtöffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 21. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23. | Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24. | Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 25. | 1. Änderung des städtebaulichen Vertrags zum Vorhaben „Nördliche Heidesiedlung“ (BUWOG) hier: Beratung und Beschlussfassung |
77/2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26. | Beratung zur Ehrenamtsveranstaltung am 27.11.2026 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27. | Information über Bauanträge und Bauvoranfragen im Gemeindegebiet |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28. | Nutzung der Bürgerbegegnungsstätte Elstal - Einnahmen- und Vermietungssituation |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Matthias Kunze
Ortsvorsteher