Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
05.05.2026 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-05052026 Download
3.Dokument Einwendung zur Niederschrift vom 03.03.2026 - öffentlicher Teil Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung   
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Information zum Verfahrensstand „Elstaler Ortsmitte“   
6.
Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters - Hauptwahl am 22.02.2026
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 32/2026 (828-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Hauptzusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses Download
3.Dokument Anlage 2 - Bericht des Gemeindewahlleiters Download
4.Dokument Anlage 3 - Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses Download
7.
Dienstaufwandsentschädigung Bürgermeister der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 58/2026 (854-1) Download
8.
1. Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2026
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 53/2026 (849-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 Download
9.
Bauvorhaben „Neubau Feuerwehrhaus Elstal“ - Billigung der Vorplanung (Leistungsphase 2)
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 43/2026 (839-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Raumprogramm Download
3.Dokument Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss Download
4.Dokument Anlage 3 - Grundriss Obergeschoss Download
5.Dokument Anlage 4 - Beispiel Baukonstruktion Download
6.Dokument Anlage 5 - Ansicht Fassade Download
7.Dokument Anlage 6 - Lageplan Freianlagen Download
8.Dokument Anlage 7 - Kostenschätzung Download
10.
LOI Wirtschaftsverkehrsspange (WVS) Brieselang/Nauen - Wustermark/Ketzin
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 49/2026 (845-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Entwurf des Letter of Intent Download
11.
Bebauungsplan Nr. W 50 „Wustermark Ortsmitte: Hoppenrader Allee, Am Markt, Hamburger Straße“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs  
1.Dokument Beschlussvorlage 40/2026 (836-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und aus der frühzeitigen Beteiligung Download
3.Dokument Anlage 2 - Entwurf des B-Plans Nr. 50_Planurkunde Download
4.Dokument Anlage 3 - Begründung Stand 19.03.2026 Download
5.Dokument Anlage 4 - Umweltbericht Entwurf Stand 19.03.2026 Download
6.Dokument Anlage 5 - Biotopkarte Stand 04.11.2025 Download
7.Dokument Anlage 6 - Artenschutzfachbeitrag Stand 25.11.2025 Download
8.Dokument Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung Download
9.Dokument Anlage 8 - Verkehrstechnische Untersuchung Download
10.Dokument Anlage 9 - Auswirkungsanalyse Download
11.Dokument Anlage 10 - Entwässerungskonzept ohne Anlagen Download
12.
Bebauungsplan Nr. W 8 „Neue Bahnhofsstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der 3. Änderung  
1.Dokument Beschlussvorlage 46/2026 (842-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Anpassung Geltungsbereich Download
3.Dokument Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf Download
4.Dokument Anlage 3 - Begründung Vorentwurf Download
5.Dokument Anlage 4 – Anlage A Begründung Vorentwurf mit OrthoPhoto Download
6.Dokument Anlage 5 – Anlage B Begründung Konzept und Versiegelung Download
7.Dokument Anlage 6 – Anlage C Begründung Bestandsplan Biotoptypen Download
8.Dokument Anlage 7 – Anlage D Begründung Entwurf VTU und Mobilitätskonzept Download
9.Dokument Anlage 8 – Summe Versiegelung Download
10.Dokument Anlage 9 – Planzeichnung und Begründung Vorentwurf FNP Download
13.
Bebauungsplan Nr. H 53 „Wohngebiet zwischen Potsdamer Straße, Knoblaucher Weg und Wernitzer Weg“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
1.Dokument Beschlussvorlage 41/2026 (837-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichung B-Plan H 53 Vorentwurf B-Plan E 53_03.2026 Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung zum Vorentwurf B-Plan Nr. H 53 Stand 03.2026 Download
4.Dokument Anlage 3 - Ausbreitungsrechnung zur Geruchsbelastung Stand 03_2021 Download
14.
Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben: Herstellung eines Radweges vom OT Buchow-Karpzow zum OT Priort entlang der Kreisstraße K 6305
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 39/2026 (835-1) Download
15.
Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „Deckensanierung Zeestower Straße im Ortsteil Wustermark“
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 42/2026 (838-1) Download
16.
2. Änderung von § 12 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 31/2026 (827-1) Download
17.
Bushaltestellen-Neubauplan 2027-2029
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 54/2026 (850-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - ÖPNV-Konzept Auszug Neubau und Barrierefreiheit Download
3.Dokument Anlage 2 - Umsetzung Neubau Barrierefreiheit Download
4.Dokument Anlage 3 - Tabelle Priorisierung von Bushaltestellen Download
18.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 05.05.2025
hier: Flagge hissen - Haltung zeigen! Hissen der Regenbogenflagge im „pride month“ (Juni)  
1.Dokument Antrag 59/2026 (855-1) Download
19.
Antrag der Fraktion AfD/Pl. zur Gemeindevertretersitzung am 05.05.2026
hier: Sicherung der Mobilität in Wustermark während der Streckensperrungen 2026/2027 - Interessenvertretung gegenüber DB Netz, VBB und Landkreis Havelland
1.Dokument Antrag 60/2026 (856-1) Download
20.
Information zur Erweiterung des Winterdienstes auf den Fahrbahnen der Gemeinde Wustermark    
1.Dokument Informationsvorlage 44/2026 (840-1) Download
21.
Information über die Einführung eines Scooter-Sharings in den Ortsteilen Elstal und Wustermark
Hier. Beratung 
1.Dokument Informationsvorlage 45/2026 (841-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
22.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
23.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
24.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
25.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
26.
Prüfung des gemeindlichen Einvernehmens bei Bauvorlagen
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Definition der Schnittstellen zwischen Politik und Verwaltung   
52/2026


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender
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