Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
03.03.2026 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-03032026 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung   
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen BSA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 25/2026 (821-1) Download
6.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Ausschuss für Bildung und Soziales 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 30/2026 (826-1) Download
7.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Haushalts- und Finanzausschuss
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 35/2026 (831-1) Download
8.
Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden gem. der entsprechenden Richtlinie der Gemeinde Wustermark (3. Änderung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung von finanziellen Mitteln in 2026
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Anlage 1 - Tabellarische Übersicht Download
3.Dokument Beschlussvorlage 3/2026 (799-1) Download
9.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wustermark mit einem geänderten Reinigungsverzeichnis
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Anlage 1 - Straßenreinigungssatzung Download
3.Dokument Anlage 2 - Reinigungsverzeichnis Download
4.Dokument Beschlussvorlage - Änderung Verwaltung Download
5.Dokument Beschlussvorlage 10/2026 (806-1) Download
6.Dokument Anlage 3 - Übersicht Änderungen Satzungstext Download
7.Dokument Anlage 4 - Erläuterung Änderungen Reinigungsverzeichnis Download
8.Dokument Anlage 5 - Übersicht Änderungen Reinigungsverzeichnis Download
10.
Bauvoranfrage für das Vorhaben „Errichtung eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderung BA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 16/2026 (812-1) Download
4.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
5.Dokument Anlage 2 - Schnitt und Ansichten Download
6.Dokument Anlage 3 - Beispielhaus Download
11.
Bebauungsplan Nr. E 54 VBP „Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 4/2026 (800-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 54 VBP „Bahnhofstraße Süd - Büroerweiterung PIB-IGS GmbH“ Download
4.Dokument Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Download
5.Dokument Anlage 3 - Konzeptentwurf Download
6.Dokument Anlage 4 - Präsentation Vorhabenträger Download
12.
Bebauungsplan Nr. P 51 „Spiel- und Freizeitareal Priort“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 8/2026 (804-1) Download
3.Dokument Anlage A: Entwurf Download
4.Dokument Anlage B: Begründung Download
5.Dokument Anlage C: Begründung Anlage 1 - Konzept Download
6.Dokument Anlage D: Begründung Anlage 2 - Wettkampf+DOP Download
7.Dokument Anlage E: Begründung Anlage 3 - Bestand Fauna Download
8.Dokument Anlage F: Begründung Anlage 4 - Schallprognose Download
9.Dokument Anlage G: Begründung Anlage 5 - Auswertung Stellungnahmen Vorentwurf Öffentlichkeit Download
10.Dokument Anlage H: Begründung Anlage 6 - Auswertung Stellungnahmen Vorentwurf Träger öffentlicher Belange Download
13.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Nord“, Teil 1 - 2. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 14/2026 (810-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Abwägungstabelle Download
14.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Nord“, Teil 1 - 2. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 15/2026 (811-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung Download
4.Dokument Anlage 2 - Begründung Download
15.
Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee“ (Netto-Markt-Erweiterung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 17/2026 (813-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung E52_Entwurf Stand 02_2026 (nur digital) Download
4.Dokument Anlage 2 - Begründung E52_Entwurf Stand 02_2026 (nur digital) Download
5.Dokument Anlage 3 - Umweltbericht E 52_Entwurf Stand 12.02.26 (nur digital) Download
6.Dokument Anlage 4 - Schalltechnische Untersuchung Elstal 2011 Download
7.Dokument Anlage 5 - Stellungnahme Lärmimmission KSZ Download
8.Dokument Anlage 6 - Stellungnahme Verkehr HL Download
9.Dokument Anlage 7 - Gutachterliche Stellungnahme Verkaufsflächenerweiterung Download
10.Dokument Anlage 8 - Faunistischer Fachbeitrag Download
11.Dokument Anlage 9 - Stellungnahme des Landesamts für Umwelt v. 22.09.25 Download
12.Dokument Anlage 10 - Stellungnahme des Landesamts für Denkmalpflege v. 23.09.25 Download
13.Dokument Anlage 11 - Stellungnahme des Landkreises Havelland v.29.09.25 Download
16.
Letter of Intent zur nachhaltigen Nutzung von Rechenzentrumsabwärme in Wustermark und Potsdam
hier: Beratung und Beschlussfassung
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 20/2026 (816-1) Download
3.Dokument Anlage 1 – Letter of Intent Rechenzentrumsabwärme Wustermark und Potsdam i.d.F.v. 19.01.2026 Download
17.
Ausschreibung der Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für ein Fernwärmenetz (Abwärmenutzung des Rechenzentrums)
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 12/2026 (808-1) Download
18.
Verkehrsrechtliche Neuregelung in der Straße „Zum Olympischen Dorf“
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 11/2026 (807-1) Download
19.
Vergabe Straßenname Erschließungsspange Bahnhof Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR W, BA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 1/2026 (797-1) Download
4.Dokument Anlage 1 - Übersichtsplan Bahnhof Wustermark Download
20.
Haushaltssituation der Gemeinde Wustermark - 2. Halbjahresbericht 2025 
1.Dokument Informationsvorlage 7/2026 (803-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - unterjähriger Bericht zum 30.12.2025 Download
21.
Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen
hier: Berichtsjahr 2025
1.Dokument Informationsvorlage 24/2026 (820-1) Download
22.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben „Sanierung des neuen Bauhofstandorts“
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 33/2026 (829-1) Download
23.
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgestz für die Modernisierung (Repowering) von 8 Windenergieanlagen am Standort Wernitz
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens   
1.Dokument Beschlussvorlage 34/2026 (830-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Übersichtskarte Download
3.Dokument Anlage 2 - Vorranggebiet Download
4.Dokument Anlage 3 - amtliche Lagepläne Download
5.Dokument Anlage 4 - schematische Zeichnung WEA Download
6.Dokument Anlage 5 - Schallimmissionsprognose Download
7.Dokument Anlage 6 - Schattenwurfprognose Download
- nichtöffentlicher Teil -

24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
25.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
26.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
27.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender