Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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08.09.2025 | Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark | Ortsbeirat Elstal | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-8-08092025 | Download | |
3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1. | Begrüßung und Eröffnung |
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1.1 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.3 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
104/2025 | |||||||||||||||||||||||||
6. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
121/2025 | |||||||||||||||||||||||||
7. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
122/2025 | |||||||||||||||||||||||||
8. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
118/2025 | |||||||||||||||||||||||||
9. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung |
119/2025 | |||||||||||||||||||||||||
10. | Sachstand Rangierbahnhof Wustermark/Elstal - Projekte |
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11. | Bauvoranfrage für das Vorhaben „Änderung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehemaligen Ringlokschuppens in Wustermark“ (Außenbereich) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde |
120/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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12. | Antrag der Fraktionen WWG sowie CDU/FDP zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Änderung § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark (Anzahl der Mitglieder in den Ortsbeiräten der Gemeinde Wustermark) - Beratung und Beschlussfassung |
141/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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13. | Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Aufhebung aller Klarstellungssatzungen in der Gemeinde Wustermark |
145/2025 | |||||||||||||||||||||||||
14. | Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Bürgermeister - Vorhaben: Straßenreinigung der Fahrbahn, Geh- und Radweg sowie Winterdienst Fahrbahn - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
138/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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15. | Grunderneuerung der Fahrbahn des Knotenpunktes "Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße" - Vergabe einer Bauleistung - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
137/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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16. | Erneuerung Gehweg “Ernst-Walter-Weg“ zwischen „Gartenstraße“ und „Breite Straße“ - Lösungsfindung/Finanzierung |
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17. | Sachstandsbericht Entwicklung „Karls“ - Geh- und Radwege - Straßenprojekte |
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18. | Sachstand einer temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Priort, Auffahrt B5, Dyrotz und Demex-Park/Designer Outlet Berlin |
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19. | Sachstand Blockbauten im Olympischen Dorf - Sozialeinrichtungen - Sozialwohnungen und sozialverträgliche Wohnungen - Mietmöglichkeiten und Gewerbeeinheit |
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20. | Sachstand Entwicklung Olympisches Dorf - Baufeld „Straße zum Kasino“ sowie „Claus-Soika-Straße“ |
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21. | Entwicklung Einwohnerzahl Stand 08/2025 sowie Prognose bis 31.12.2026 |
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22. | Veranstaltungen 2025-2026 im OT Elstal |
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23. | aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets |
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- nichtöffentlicher Teil - |
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24. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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25. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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26. | Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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27. | Ehrenamtsveranstaltung 2025 - Auswahl und weitere Vorschläge |
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28. | Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
Mit freundlichen Grüßen
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Matthias Kunze
Ortsvorsteher