Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
08.09.2025 Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-08092025 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung    
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung              
1.Dokument Beschlussvorlage 104/2025 (720-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 1. Nachtragshaushalt 2025 Download
6.
Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen  
1.Dokument Beschlussvorlage 121/2025 (737-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag der Behörden- und Trägerbeteiligung Download
7.
Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung  
1.Dokument Beschlussvorlage 122/2025 (738-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Satzung mit Planzeichnung und textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 29.07.2025 (nur digital) Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung in der Fassung vom 29.07.2025 (nur digital) Download
8.
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen  
1.Dokument Beschlussvorlage 118/2025 (734-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag zur Behörden- und Trägerbeteiligung Download
9.
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung  
1.Dokument Beschlussvorlage 119/2025 (735-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung in der Fassung vm 29.07.2025 (nur digital) Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung in der Fassung vom 29.07.2025 Download
10.
Sachstand Rangierbahnhof Wustermark/Elstal - Projekte 
11.
Bauvoranfrage für das Vorhaben „Änderung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehemaligen Ringlokschuppens in Wustermark“ (Außenbereich)

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde 

1.Dokument Beschlussvorlage 120/2025 (736-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Ergänzende Erläuterungen zum Nutzungskonzept und Fassadengestaltung Download
3.Dokument Anlage 2 - Skizze mit schematischem Schnitt Download
4.Dokument Anlage 3 - Ansicht und Schnitt Download
5.Dokument Anlage 4 - Nutzungskonzept (Beispiel) Download
6.Dokument Anlage 5 - Lageplan und Luftbild Download
12.
Antrag der Fraktionen WWG sowie CDU/FDP zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025
hier: Änderung § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark (Anzahl der Mitglieder in den Ortsbeiräten der Gemeinde Wustermark) - Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Antrag 141/2025 (757-1) Download
13.
Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025
hier: Aufhebung aller Klarstellungssatzungen in der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument Antrag - Änderungen BA Download
2.Dokument Antrag 145/2025 (761-1) Download
14.
Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Bürgermeister
- Vorhaben: Straßenreinigung der Fahrbahn, Geh- und Radweg sowie Winterdienst Fahrbahn -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 138/2025 (754-1) Download
15.
Grunderneuerung der Fahrbahn des Knotenpunktes "Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße"
- Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 137/2025 (753-1) Download
16.
Erneuerung Gehweg “Ernst-Walter-Weg“ zwischen „Gartenstraße“ und „Breite Straße“ - Lösungsfindung/Finanzierung 
17.
Sachstandsbericht Entwicklung „Karls“
- Geh- und Radwege
- Straßenprojekte 
18.
Sachstand einer temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Priort, Auffahrt B5, Dyrotz und Demex-Park/Designer Outlet Berlin 
19.
Sachstand Blockbauten im Olympischen Dorf
- Sozialeinrichtungen
- Sozialwohnungen und sozialverträgliche Wohnungen
- Mietmöglichkeiten und Gewerbeeinheit 
20.
Sachstand Entwicklung Olympisches Dorf - Baufeld „Straße zum Kasino“ sowie „Claus-Soika-Straße“ 
21.
Entwicklung Einwohnerzahl Stand 08/2025 sowie Prognose bis 31.12.2026 
22.
Veranstaltungen 2025-2026 im OT Elstal 
23.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets    
- nichtöffentlicher Teil -
24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
25.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
26.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
27.
Ehrenamtsveranstaltung 2025 - Auswahl und weitere Vorschläge 
28.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Matthias Kunze
Ortsvorsteher