Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
22.07.2025 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-22072025 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung   
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Information zum Planungsstand zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes im OT Wustermark   
6.
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung               
1.Dokument Beschlussvorlage 52/2025 (668-1) Download
3.Dokument Anlage 2 - Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark Download
7.
Satzung zum Bürgerbudget
Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung  
1.Dokument Beschlussvorlage 84/2025 (700-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - aktuelle Satzung Bürgerbudget Download
3.Dokument Anlage 2 - aktualisierter Satzungsentwurf - Änderung Stichtag Vorschlagsfrist Download
4.Dokument Anlage 2 - Satzungsentwurf mit Kennzeichnung der Änderungen Download
8.
Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/Mitte“ (Ratisbona Baubetreuungs GmbH & Co. OHG)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen OBR E sowie UA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 6/2025 (622-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Vorentwurf der Planzeichnung E 47, Stand 01.2025 Download
4.Dokument Anlage 2 - Informationsbroschüre zur frühz. Beteiligung E47, Stand 01.2025 Download
5.Dokument Anlage 3 - Lageplan EG Grundriss Download
6.Dokument Anlage 4 - Lageplan Dachfläche Download
7.Dokument Anlage 5 - Visualisierung Bebauungskonzept Download
8.Dokument Anlage 6 - Auswirkungsanalyse Download
9.Dokument Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung Download
10.Dokument Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung Erläuterungsteil Download
11.Dokument Anlage 9 - Verkehrsuntersuchung Anlagenband Download
9.
Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westliche Heidelerchenallee“ (Netto-Markt-Erweiterung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Verfahrens sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange   
1.Dokument Beschlussvorlage 79/2025 (695-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf E 52 Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee, Stand 05/2025 Download
3.Dokument Anlage 2 - Begründung Vorentwurf E 52 Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westlich Heidelerchenallee, Stand 05/2025 Download
10.
Bebauungsplan Nr. P 51 „Spiel- und Freizeitareal Priort“ - Vorentwurf
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
1.Dokument Beschlussvorlage 75/2025 (691-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Vorentwurf Download
3.Dokument Anlage 2 - Vorentwurf Begründung Download
4.Dokument Anlage 3 - Vorentwurf Begründung Anlage1 Wettkampf+DOP Download
5.Dokument Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 2 Konzept Download
6.Dokument Anlage 5 - Vorentwurf Begründung Anlage 3 Schallprognose 28.05.2025 Download
11.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Nord“, Teil 1 - 2. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange   
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung UA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 76/2025 (692-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Planzeichnung Download
4.Dokument Anlage 2 - Begründung Download
5.Dokument Anlage 3 - A Erschließungsplanung Download
6.Dokument Anlage 4 - B Anschlussplanung KP Download
7.Dokument Anlage 5 - C Biotoptypen Download
8.Dokument Anlage 6 - D Artenschutzfachbeitrag Download
9.Dokument Anlage 7 - E Landschaftspflegerischer Begleitplan Download
12.
Bebauungsplan Nr. W 49 „Rechenzentrum 1 Wustermark Nordwest“
- Vergabe eines Straßennamens -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR W sowie BA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 80/2025 (696-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Übersichtslageplan der Straße Download
13.
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplans für das Areal Bahnhofsvorplatz Wustermark  
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderung BA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 78/2025 (694-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Entwicklungsbereich Bahnhofsvorplatz Download
14.
Grunderneuerung des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße im GT Wernitz
- Änderung des Ausbaubeschlusses -
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 81/2025 (697-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Ausbaubeschluss Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt B-040-2017 Download
3.Dokument Anlage 2 - Lageplan 1 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
4.Dokument Anlage 3 - Lageplan 2 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
5.Dokument Anlage 4 - Lageplan 3 von 5, Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
6.Dokument Anlage 5 - Lageplan 4 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
7.Dokument Anlage 6 - Gestaltungsvorschlag für die Doppelnutzung Fahrgastunterstand und Fahrradraststation Download
15.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025
hier: Eine Sponsoringrichtlinie für Wustermark. Möglichkeiten nutzen, durch Attraktivität, Transparenz und klare Ziele für Sponsoring, Werbung, Spenden und Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben.  
1.Dokument Antrag 97/2025 (713-1) Download
16.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025
hier: Eine Bürgerstiftung für Wustermark - Gemeinsam für unsere Zukunft!  
1.Dokument Antrag 96/2025 (712-1) Download
17.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025
hier: Ein WusterVolksfest für Alle. Das Volksfest von der Gemeinde für die Menschen in Wustermark.  
1.Dokument Antrag 98/2025 (714-1) Download
18.
Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025
hier: Belastungen fair verteilen. Bettensteuer für Touristen und beruflich veranlasste Übernachtungen.  
1.Dokument Antrag 99/2025 (715-1) Download
19.
Kommunale Wärmeplanung Wustermark 2025
hier: Beratung und Beschlussfassung über den finalen Wärmeplan   
1.Dokument Beschlussvorlage 77/2025 (693-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Kommunale Wärmeplanung Wustermark Download
3.Dokument Anlage 2 - Stellungnahme Kommunale Wärmeplanung Wustermark Download
20.
Haushaltssituation der Gemeinde Wustermark - Halbjahresbericht 2025 
1.Dokument Informationsvorlage 83/2025 (699-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Unterjähriger Bericht zum 30.06.2025 Download
21.
Information zu den Maßnahmen im Rahmen des Paktes für Pflege  
1.Dokument Informationsvorlage 85/2025 (701-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -

22.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
23.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
24.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
25.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
26.
Personalangelegenheit
91/2025
27.
Rücknahme der Widersprüche gegen die Kreisumlagenfestsetzung 2024 und die vorläufige Kreisumlagenfestsetzung 2025 sowie Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung zur transparenten Gestaltung der Ermittlung der Finanzbedarfe der Gemeinden und des Landkreises
hier: Beratung und Beschlussfassung
93/2025
28.
Umgestaltung Knotenpunkt B5/Olympisches Dorf - Erwerb von Teilflächen
61/2025
29.
Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025
hier: Prüfauftrag an die Gemeindeverwaltung zum Thema „Gesamtschulerweiterung in Elstal“  
95/2025
30.
Information über die Kostenentwicklung zum Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ 
86/2025


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender