Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
---|---|---|---|
22.07.2025 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-22072025 | Download | |
3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Einwohnerfragestunde |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Information zum Planungsstand zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes im OT Wustermark |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
52/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Satzung zum Bürgerbudget Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung |
84/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/Mitte“ (Ratisbona Baubetreuungs GmbH & Co. OHG) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
6/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Bebauungsplan Nr. E 52 „Nahversorgung südlich Rosa-Luxemburg-Allee und westliche Heidelerchenallee“ (Netto-Markt-Erweiterung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Verfahrens sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
79/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10. | Bebauungsplan Nr. P 51 „Spiel- und Freizeitareal Priort“ - Vorentwurf hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
75/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Nord“, Teil 1 - 2. Änderung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
76/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Bebauungsplan Nr. W 49 „Rechenzentrum 1 Wustermark Nordwest“ - Vergabe eines Straßennamens - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
80/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplans für das Areal Bahnhofsvorplatz Wustermark |
78/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Grunderneuerung des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße im GT Wernitz - Änderung des Ausbaubeschlusses - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
81/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025 hier: Eine Sponsoringrichtlinie für Wustermark. Möglichkeiten nutzen, durch Attraktivität, Transparenz und klare Ziele für Sponsoring, Werbung, Spenden und Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben. |
97/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025 hier: Eine Bürgerstiftung für Wustermark - Gemeinsam für unsere Zukunft! |
96/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025 hier: Ein WusterVolksfest für Alle. Das Volksfest von der Gemeinde für die Menschen in Wustermark. |
98/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18. | Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025 hier: Belastungen fair verteilen. Bettensteuer für Touristen und beruflich veranlasste Übernachtungen. |
99/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
19. | Kommunale Wärmeplanung Wustermark 2025 hier: Beratung und Beschlussfassung über den finalen Wärmeplan |
77/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
20. | Haushaltssituation der Gemeinde Wustermark - Halbjahresbericht 2025 |
83/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
21. | Information zu den Maßnahmen im Rahmen des Paktes für Pflege |
85/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
- nichtöffentlicher Teil - |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
22. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
23. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
26. | Personalangelegenheit |
91/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27. | Rücknahme der Widersprüche gegen die Kreisumlagenfestsetzung 2024 und die vorläufige Kreisumlagenfestsetzung 2025 sowie Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung zur transparenten Gestaltung der Ermittlung der Finanzbedarfe der Gemeinden und des Landkreises hier: Beratung und Beschlussfassung |
93/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
28. | Umgestaltung Knotenpunkt B5/Olympisches Dorf - Erwerb von Teilflächen |
61/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
29. | Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 22.07.2025 hier: Prüfauftrag an die Gemeindeverwaltung zum Thema „Gesamtschulerweiterung in Elstal“ |
95/2025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
30. | Information über die Kostenentwicklung zum Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
86/2025 |
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Enrico Lindhorst
Vorsitzender