Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
09.07.2025 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark Haushalts- und Finanzausschuss 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-5-09072025 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung    
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation  
1.Dokument Informationsvorlage 89/2025 (705-1) Download
6.
Information über die aktuellen Investitionen  
1.Dokument Informationsvorlage 90/2025 (706-1) Download
7.
Haushaltssituation der Gemeinde Wustermark - Halbjahresbericht 2025 
83/2025
8.
Berichterstattung 2025 - Vorstellung der Berichtsmöglichkeiten / Haushaltskonsolidierung
- Besprechung und Beratung über die Herangehensweise der Aufarbeitung    
9.
Satzung zum Bürgerbudget
Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung  
1.Dokument Beschlussvorlage 84/2025 (700-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - aktuelle Satzung Bürgerbudget Download
3.Dokument Anlage 2 - aktualisierter Satzungsentwurf - Änderung Stichtag Vorschlagsfrist Download
4.Dokument Anlage 2 - Satzungsentwurf mit Kennzeichnung der Änderungen Download
10.
Grunderneuerung des nördlichen Abschnitts der Dorfstraße im GT Wernitz
- Änderung des Ausbaubeschlusses -
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 81/2025 (697-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Ausbaubeschluss Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt B-040-2017 Download
3.Dokument Anlage 2 - Lageplan 1 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
4.Dokument Anlage 3 - Lageplan 2 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
5.Dokument Anlage 4 - Lageplan 3 von 5, Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
6.Dokument Anlage 5 - Lageplan 4 von 5 Dorfstraße Wernitz, nördlicher Abschnitt Download
7.Dokument Anlage 6 - Gestaltungsvorschlag für die Doppelnutzung Fahrgastunterstand und Fahrradraststation Download
11.
Information über das geplante Bauvorhaben „Herstellung einer Containeranlage zur Verbesserung des Raumangebots für die KITA Zwergenburg im OT Priort“   
1.Dokument Informationsvorlage 87/2025 (703-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
3.Dokument Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Miete Kauf Download
12.
Information zu den Maßnahmen im Rahmen des Paktes für Pflege  
1.Dokument Informationsvorlage 85/2025 (701-1) Download
- nichtöffentlicher Teil -
13.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
14.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
15.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
16.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
17.
Umgestaltung Knotenpunkt B5/Olympisches Dorf - Erwerb von Teilflächen
61/2025
18.
Rücknahme der Widersprüche gegen die Kreisumlagenfestsetzung 2024 und die vorläufige Kreisumlagenfestsetzung 2025 sowie Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung zur transparenten Gestaltung der Ermittlung der Finanzbedarfe der Gemeinden und des Landkreises
93/2025
19.
Information über die Kostenentwicklung zum Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ 
86/2025


Mit freundlichen Grüßen


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Sebastian Pollmer
Vorsitzender