Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
13.05.2025 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641Wustermark Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-4-13052025 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 8. - Stellungnahme Verwaltung Download
5.Dokument TOP 5, 6, 7, 11, 13 sowie 14 - Stellungnahme Verwaltung Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung    
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)    
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung    
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung    
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde    
5.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die bis zum nächsten Ausschuss für Bauen und Wirtschaft geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum 
6.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über den Stand der Baumaßnahmen auf Basis der Liste: Investitionen aus dem Haushalts- und Finanzausschuss 
7.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert, wie es geregelt ist, dass wenn Personen in Gefahr sind, für Polizei-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge die Eisenbahnschranken umgehend geöffnet werden 
8.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert, wie Brände von Windkraftanlagen gelöscht werden sollen und wie die Bürger durch die Schadstoffimmissionen (Schmieröle uws.) Rauchentwicklung geschützt werden 
9.
Ausschreibung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neue Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 49/2025 (665-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Zuschlagskriterien für die Lose 2 und 4 Download
3.Dokument Anlage 2 - Kernregelungen der Planerverträge Download
4.Dokument Anlage 3 - Zuschlagskriterien für das Los 3 Download
10.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über die Verkehrssituation in Wernitz - im Besonderen der L863 
11.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über den Ausbau „Dorfstraße Nord“ Wernitz 
12.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark informiert über den Sachstand zum „Röthehof“ in Wernitz 
13.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert, wie das Parken an Ausfahrten an Grundstücken durch das Ordnungsamt sichergestellt wird
- frei zu haltende Bereiche rechts und links der Ausfahrt um Einsicht in die Straße und den Biegeradius der Kurvenfahrt ungehindert zu ermöglichen
- der auf der Einfahrt gegenüberliegende Bereich, der nicht beparkt werden darf 
14.
Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert die aktuellen operativen Maßnahmen an den Knotenpunkten „B5-Elstal/Designer Outlet“, um den Rückstau auf die B5 und Behinderung der Bürger in den Ortsteilen Elstal, Wustermark und Priort zu verhindern
15.
Eilentscheidung nach § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Brandenburgische Kommunalverfassung - BbgKVerf)
Vergabe von Tiefbauleistungen für die Herstellung der Fahrradabstellanlage im Rahmen der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Bahnhof Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage - aktualisiert Download
2.Dokument Beschlussvorlage 45/2025 (661-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Eilentscheidung vom 17.04.2025 Download
16.
Fahrradabstellanlage am Bahnhof Wustermark - Beauftragung der Hochbauleistungen
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 62/2025 (678-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Visualisierung Download
3.Dokument Anlage 2 - Lageplan mit Grundriss Download
4.Dokument Anlage 3 - Luftbild Download
17.
Fahrradabstellanlage am Bahnhof Wustermark - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 63/2025 (679-1) Download
18.
Bebauungsplan Nr. W 5 „Gewerbegebiet Nord“, Teil 1 - 3. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung  
1.Dokument Beschlussvorlage 35/2025 (651-1) Download
2.Dokument Anlage 1- Luftbild mit Abgrenzung Geltungsbereich (Stand vom 26.03.2025) Download
3.Dokument Anlage 2 - Geltungsbereich mit aktuellem B-Plan (Stand vom 21.01.2025) Download
4.Dokument Anlage 3 - Rahmenplan (Stand vom 03.02.2025) Download
5.Dokument Anlage 4 - Erläuterungsbericht (Stand vom 25.01.2025) Download
6.Dokument Anlage 5 - Entwurf Grünordnungsplan (Stand vom 17.01.2025) Download
7.Dokument Anlage 6 - Biodervisitätsstrategie Grundkonzept (Stand vom 23.01.2025) Download
19.
Städtebaulicher Rahmenplan für das Areal „Wernitzer Weg“ im Ortsteil Hoppenrade
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung   
1.Dokument Beschlussvorlage 36/2025 (652-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Download
3.Dokument Anlage 2 - Erläuterungsbericht zum städtebaulichen Rahmenplan Download
20.
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie WWG zur Gemeindevertretersitzung am 27.05.2025
hier: Ausweisung eines Sanierungsgebietes im OT Hoppenrade   
1.Dokument Antrag - Änderung UA Download
2.Dokument Antrag 46/2025 (662-1) Download
21.
Bauvoranfragen für das Vorhaben „Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlange mit integriertem Speicher„ (Außenbereich)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 37/2025 (653-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
4.Dokument Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Download
5.Dokument Anlage 3 - Schnitt Download
6.Dokument Anlage 4 - Datenblatt Batteriespeicher Download
22.
Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für die „Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage mit ca. 34,5 MWp“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  
1.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen BA Download
2.Dokument Beschlussvorlage 38/2025 (654-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Übersichtslageplan Download
4.Dokument Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan Download
5.Dokument Anlage 3 - Luftbild Download
6.Dokument Anlage 4 - Darstellung Photovoltaikmodul Download
7.Dokument Anlage 5 - techn. Zeichnung Modultisch Download
8.Dokument Anlage 6 - techn. Zeichnung Monitoringcontainer Download
9.Dokument Anlage 6.1 - techn. Zeichnung Monitoringcontainer_Ansichten Download
10.Dokument Anlage 7 - Biotopkarte Download
11.Dokument Anlage 8 - Eingriffs- und Ausgleichsplan Download
23.
Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben „ Errichtung eines Doppelhauses“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 32/2025 (648-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
4.Dokument Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss inkl. aktualisierter Außenanlagenplanung Download
5.Dokument Anlage 3 - Ansichten Download
24.
Abstufung der Kreisstraße 6305 vom OT Priort zum OT Buchow-Karpzow zu einer Gemeindestraße für das Jahr 2029
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 43/2025 (659-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Umstufungsvereinbarung zur K 6305 mit dem Landkreis Havelland Download
25.
Geh-/Radwegbau entlang der Kreisstraße 6305 vom OT Priort zum OT Buchow-Karpzow
- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 44/2025 (660-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Kooperationsvereinbarung über den Bau eines Geh- und Radweges an der K 6305 von Buchow-Karpzow nach Priort Download
3.Dokument Anlage 2 - Übersichtsplan Download
4.Dokument Anlage 3 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 1 von 16 Download
5.Dokument Anlage 4 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 2 von 16 Download
6.Dokument Anlage 5 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 3 von 16 Download
7.Dokument Anlage 6 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 4 von 16 Download
8.Dokument Anlage 7 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 5 von 16 Download
9.Dokument Anlage 8 - Lageplan Blatt-Nr 5 - 6 von 16 Download
10.Dokument Anlage 9 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 7 von 16 Download
11.Dokument Anlage 10 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 8 von 16 Download
12.Dokument Anlage 11 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 9 von 16 Download
13.Dokument Anlage 12 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 10 von 16 Download
14.Dokument Anlage 13 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 11 von 16 Download
15.Dokument Anlage 14 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 12 von 16 Download
16.Dokument Anlage 15 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 13 von 16 Download
17.Dokument anlage 16 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 14 von 16 Download
18.Dokument Anlage 17 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 15 von 16 Download
19.Dokument Anlage 18 - Lageplan Blatt-Nr. 5 - 16 von 16 Download
20.Dokument Anlage 19 - Regelquerschnitt Blatt-Nr. 14 - 1 von 2 Download
21.Dokument Anlage 20 - Regelquerschnitt Blatt-Nr. 14 - 2 von 2 Download
26.
Widmungsverfügung Nr.: 2025/01 zur Widmung der öffentlichen Straßen
- Am Offizierskasino
- Klaus-Soika-Straße
- Gretel-Bergmann-Straße
- An der Bastion
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 39/2025 (655-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Gesamtplan zur Übersicht Download
3.Dokument Anlage 2 - Am Offizierskasino Download
4.Dokument Anlage 3 - Claus-Soyka-Straße Download
5.Dokument Anlage 4 - Gretel-Bergmann-Straße Download
6.Dokument Anlage 5 - An der Bastion Download
27.
Information zum Bauvorhaben "Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes" am Bahnhof Wustermark - Vergabe von Bauleistungen -  
1.Dokument Informationsvorlage 40/2025 (656-1) Download
28.
Information zur Vereinbarung über die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen zur Herstellung einer provisorischen P & R - Anlage im Rahmen der Bahnhofsvorplatzgestaltung am Bahnhof Wustermark während der Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin (provisorische P&R-Anlage Bahnhofsvorplatzgestaltung) zwischen dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument Informationsvorlage 41/2025 (657-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Vereinbarung über die Finanzierung einer provisorischen P und R-Anlage am Bahnhof Wustermark Download
3.Dokument Anlage 2 - Kostenschätzung Download
4.Dokument Anlage 3 - Terminplan Download
5.Dokument Anlage 4 - Lageplan (LPH 3) Download
6.Dokument Anlage 5 - Regelquerschnitt (LPH 3) Download
29.
Information zur Vereinbarung über die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen zur Ertüchtigung des Vorplatzes am Bahnhof Wustermark als SEV-Knotenunkt im Zusammenhang mit der Generalsanierung der Bahnstrecke 6100 Hamburg-Berlin zwischen der DB InfraGO AG und der Gemeinde Wustermark  
1.Dokument Informationsvorlage 42/2025 (658-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Vereinbarung mit der DB InfraGO AG über die Infrastrukturmaßnahmen zur Ertüchtigung des Vorplatzes am Bahnhof Wustermark als SEV-Knotenpukt Download
3.Dokument Anlage 2 - Kostenschätzung Download
4.Dokument Anlage 3 - Terminplan Download
5.Dokument Anlage 4 - Lageplan (LPH 3) Download
6.Dokument Anlage 5 - Regelquerschnitt (LPH 3) Download
30.
Sachstand „Karls Erlebnis-Dorf“
- Bauarbeiten an den neuen Wohngebäuden im Westen, Straßenbau im zentralen Bereich sowie die Planungsstände vom Gesamtprojekt 
31.
Sachstand der Umbauten der beiden Knotenpunkte West und Ost an der B5 (Straßen, Fahrrad und Gehwege)
- Ergebnis des Vor-Ort-Termin vom 08.05.2025 
- nichtöffentlicher Teil -
32.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung    
33.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung    
34.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung    
35.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    


Mit freundlichen Grüßen


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Reiner Kühn
Vorsitzender