Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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05.05.2025 | Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark | Ortsbeirat Elstal | 18:32 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-8-05052025 | Download | |
3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
4.Dokument | TOP 15. - Anfrage der Fraktion Die Linke | Download | |
5.Dokument | TOP 15. - Stellungnahme Anfragen Die Linke | Download | |
6.Dokument | TOP 7. und 21. - Stellungnahme der Verwaltung | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1. | Begrüßung und Eröffnung |
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1.1 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.3 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Festlegung Reinigungstag im Mai 2025 für den OT Elstal |
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6. | Stand Abrechnung Lichterfest 2024 |
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7. | Sachstand Straßennotreparatur (Breite Straße Süd und Gehwege in der Eisenbahnersiedlung, Ausbesserungsarbeiten Demexpark Gehwege, Notreparatur der stärksten Problemstellen) |
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8. | Sachstand über den Beginn der Bauarbeiten durch die Vonovia - Heidesiedlung Nord/Ecke Hauptstraße (Einkaufscenter für Elstal) |
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9. | Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/Mitte“ (Ratisbona-Gelände) - Aktueller Sachstand |
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10. | Sachstand über die Sanierung vom Ernst-Thälmann-Platz durch die Vonovia und Klärung der Fragen/Probleme der Mieter in Vertretung durch die Mieterinitiative Elstal |
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11. | Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark, Einheit Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung |
34/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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12. | Ausschreibung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neue Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
49/2025 | |||||||||||||||||||||||||
13. | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben „ Errichtung eines Doppelhauses“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde |
32/2025 | |||||||||||||||||||||||||
14. | Sachstand Karls Erlebnis-Dorf - Bauarbeiten an den neuen Wohngebäuden im Westen, Straßenbau im zentralen Bereich und die Planungsstände vom Gesamtprojekt |
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15. | Planungsstand Historia zum geplanten Eisenbahnfest im September 2025 |
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16. | Unterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge - Gemarkung Elstal Flur 1 Flurstück 39 Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Nutzungsüberlassungsvertrages |
60/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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17. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
52/2025 | |||||||||||||||||||||||||
18. | Widmungsverfügung Nr.: 2025/01 zur Widmung der öffentlichen Straßen - Am Offizierskasino - Klaus-Soika-Straße - Gretel-Bergmann-Straße - An der Bastion Hier: Beratung und Beschlussfassung |
39/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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19. | Information über einen möglichen Testlauf von Mobilstationen |
64/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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20. | Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC) |
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21. | aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets - Aufbau von besonderen Bänken und weitere Aktivitäten |
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22. | Sachstand Umbauten der beiden Knotenpunkte West und Ost an der B5 - Straßen, Fahrrad und Gehwege - Hinweis zum Ortstermin am 08.05.2025, 17.00 Uhr, Treffpunkt: Pizzeria „Il Centro B5“, Nauener Straße 1, 14641 Wustermark |
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- nichtöffentlicher Teil - |
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23. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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24. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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25. | Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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26. | Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
Mit freundlichen Grüßen
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Matthias Kunze
Ortsvorsteher