Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
05.05.2025 Mensa der Grundschule Elstal, Maulbeerallee 1 - Eingang Puschkinstraße -, 14641 Wustermark Ortsbeirat Elstal 18:32
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-05052025 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 15. - Anfrage der Fraktion Die Linke Download
5.Dokument TOP 15. - Stellungnahme Anfragen Die Linke Download
6.Dokument TOP 7. und 21. - Stellungnahme der Verwaltung Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung   
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Festlegung Reinigungstag im Mai 2025 für den OT Elstal 
6.
Stand Abrechnung Lichterfest 2024 
7.
Sachstand Straßennotreparatur
(Breite Straße Süd und Gehwege in der Eisenbahnersiedlung, Ausbesserungsarbeiten Demexpark Gehwege, Notreparatur der stärksten Problemstellen) 
8.
Sachstand über den Beginn der Bauarbeiten durch die Vonovia - Heidesiedlung Nord/Ecke Hauptstraße (Einkaufscenter für Elstal) 
9.
Bebauungsplan Nr. E 47 „Rosa-Luxemburg-Allee/Mitte“ (Ratisbona-Gelände) - Aktueller Sachstand 
10.
Sachstand über die Sanierung vom Ernst-Thälmann-Platz durch die Vonovia und Klärung der Fragen/Probleme der Mieter in Vertretung durch die Mieterinitiative Elstal 
11.
Neubestellung der Ortswehrführung in der Gemeinde Wustermark, Einheit Elstal
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 34/2025 (650-1) Download
12.
Ausschreibung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neue Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussvorlage 49/2025 (665-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Zuschlagskriterien für die Lose 2 und 4 Download
3.Dokument Anlage 2 - Kernregelungen der Planerverträge Download
4.Dokument Anlage 3 - Zuschlagskriterien für das Los 3 Download
13.
Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben „ Errichtung eines Doppelhauses“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde  
1.Dokument Beschlussvorlage 32/2025 (648-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
3.Dokument Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss inkl. aktualisierter Außenanlagenplanung Download
4.Dokument Anlage 3 - Ansichten Download
14.
Sachstand Karls Erlebnis-Dorf - Bauarbeiten an den neuen Wohngebäuden im Westen, Straßenbau im zentralen Bereich und die Planungsstände vom Gesamtprojekt 
15.
Planungsstand Historia zum geplanten Eisenbahnfest im September 2025 
16.
Unterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge - Gemarkung Elstal Flur 1 Flurstück 39
Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Nutzungsüberlassungsvertrages   
1.Dokument Beschlussvorlage 60/2025 (676-1) Download
17.
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung             
1.Dokument Beschlussvorlage 52/2025 (668-1) Download
3.Dokument Anlage 2 - Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark Download
18.
Widmungsverfügung Nr.: 2025/01 zur Widmung der öffentlichen Straßen
- Am Offizierskasino
- Klaus-Soika-Straße
- Gretel-Bergmann-Straße
- An der Bastion
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 39/2025 (655-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Gesamtplan zur Übersicht Download
3.Dokument Anlage 2 - Am Offizierskasino Download
4.Dokument Anlage 3 - Claus-Soyka-Straße Download
5.Dokument Anlage 4 - Gretel-Bergmann-Straße Download
6.Dokument Anlage 5 - An der Bastion Download
19.
Information über einen möglichen Testlauf von Mobilstationen 
1.Dokument Informationsvorlage 64/2025 (680-1) Download
20.
Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC)   
21.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets - Aufbau von besonderen Bänken und weitere Aktivitäten 
22.
Sachstand Umbauten der beiden Knotenpunkte West und Ost an der B5 - Straßen, Fahrrad und Gehwege - Hinweis zum Ortstermin am 08.05.2025, 17.00 Uhr, Treffpunkt: Pizzeria „Il Centro B5“, Nauener Straße 1, 14641 Wustermark 
- nichtöffentlicher Teil -
23.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung   
24.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
25.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
26.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Ortsvorsteher