Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 25.11.2025 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-25112025 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Neubesetzung der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark a) Vorstellung der Bewerber/innen b) Wahl der stellvertretenden Schiedsperson |
173/2025 | |||||||||||||
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| 6. | Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2026 hier: Beratung und Beschlussfassung |
165/2025 | |||||||||||||
| 7. | Jahresabschluss 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung |
107/2025 | |||||||||||||
| 8. | Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Bürgermeisters hier: Beratung und Beschlussfassung |
108/2025 | |||||||||||||
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| 9. | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben „Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
170/2025 | |||||||||||||
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| 10. | Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen in Priort und im Güterverkehrszentrum“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
161/2025 | |||||||||||||
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| 11. | 14. Änderungssatzung Straßenreinigung / Winterdienst Hier: Beratung und Beschlussfassung |
130/2025 | |||||||||||||
| 12. | Festlegung der Tarife und Nutzungsvorschriften für das Radparkhaus am Bahnhof Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
116/2025 | |||||||||||||
| 13. | Städtebauliches Entwicklungskonzept Erlengrund in Priort hier: Beratung und Beschlussfassung über das Konzept |
155/2025 | |||||||||||||
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| 14. | Flächennutzungsplan der Gemeinde Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans |
166/2025 | |||||||||||||
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| 15. | Stellungnahme der Gemeinde Wustermark zum 2. Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 hier: Beratung und Beschlussfassung |
158/2025 | |||||||||||||
| 16. | Vergabe Straßenname Erschließungsspange Bahnhof Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
153/2025 | |||||||||||||
| 17. | Abschluss eines Betreibervertrages für den Jugendclub Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Eckpunkte |
167/2025 | |||||||||||||
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| 18. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 25.11.2025 hier: Antrag auf Ausweis der Kinder- und Jugendbeteiligung unter Beschlussvorlagen der Gemeindeverwaltung |
175/2025 | |||||||||||||
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| 19. | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 25.11.2025 hier: Antrag auf Ausweisung von Tempo 30 an Spielplätzen und weiteren Orten |
178/2025 | |||||||||||||
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| 20. | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 25.11.2025 hier: Antrag auf Ausweisung von Fußgängerüberwegen an der „Chaussee“ in Priort |
177/2025 | |||||||||||||
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| 21. | Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 25.11.2025 hier: Kostenlose Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Wustermark |
180/2025 | |||||||||||||
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| 22. | Erwerb des Grundstücks Ladestraße 2 Hier: Information über den aktuellen Sachstand |
176/2025 | |||||||||||||
| 23. | Information über die Durchführung einer Fahrbahndeckensanierung in der Straße „An der Haarlake“ im OT Priort |
179/2025 | |||||||||||||
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| 24. | Information zum Audit-Bericht für den Radweg entlang der K 6305 zwischen den Ortsteilen Buchow-Karpzow und Priort in der Gemeinde Wustermark |
154/2025 | |||||||||||||
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 25. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 26. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 27. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 28. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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Mit freundlichen Grüßen
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Enrico Lindhorst
Vorsitzender