Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 30.09.2025 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-30092025 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 1.2 - Einwendung zur öffentlichen Niederschrift vom 22.07.2025 | Download | |
| 4.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
| 5.Dokument | TOP 5. - Sitzungskalender 2026 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2026 |
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| 6. | Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Neubesetzung der Fachausschüsse sowie des Hauptausschusses der Gemeinde Wustermark |
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| 7. | Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Antrag auf Erhöhung der Mitglieder im Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark |
150/2025 | |||||
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| 8. | Hauptausschuss der Gemeinde Wustermark hier: Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses |
103/2025 | |||||
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| 9. | Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Änderung des § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde Wustermark |
151/2025 | |||||
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| 10. | Neubesetzung der Fachausschüsse |
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| 11. | Antrag der Fraktionen WWG sowie CDU/FDP zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Änderung § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark (Anzahl der Mitglieder in den Ortsbeiräten der Gemeinde Wustermark) - Beratung und Beschlussfassung |
141/2025 | |||||
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| 12. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern / -innen für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt |
109/2025 | |||||
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| 13. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Ausschuss für Bildung und Soziales |
144/2025 | |||||
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| 14. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Ausschuss für Bildung und Soziales |
142/2025 | |||||
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| 15. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt |
148/2025 | |||||
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| 16. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern /-innen für den Ausschuss für Bauen und Wirtschaft |
143/2025 | |||||
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| 17. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
104/2025 | |||||
| 18. | 3. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden hier: Beratung und Beschlussfassung |
140/2025 | |||||
| 19. | Änderung der Anlage der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehrkostenersatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
74/2025 | |||||
| 20. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
118/2025 | |||||
| 21. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung |
119/2025 | |||||
| 22. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
121/2025 | |||||
| 23. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
122/2025 | |||||
| 24. | Vergabe der Planungsleistung „Objektplanung Gebäude“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
112/2025 | |||||
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| 25. | Vergabe der Planungsleistung „Technische Gebäudeausrüstung“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
113/2025 | |||||
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| 26. | Vergabe der Planungsleistung „Tragwerk“ sowie Beratungsleistungen „Akustik, Wärme- und Brandschutz“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
114/2025 | |||||
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| 27. | Vergabe der Planungsleistung „Freianlagen“ für das Bauvorhaben „Neubau Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
115/2025 | |||||
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| 28. | Bebauungsplan Nr. H 53 „Wohngebiet zwischen Potsdamer Straße, Knoblaucher Weg und Wernitzer Weg“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung |
125/2025 | |||||
| 29. | Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Bürgermeister - Vorhaben: Straßenreinigung der Fahrbahn, Geh- und Radweg sowie Winterdienst Fahrbahn - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
138/2025 | |||||
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| 30. | Grunderneuerung der Fahrbahn des Knotenpunktes "Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße" - Vergabe einer Bauleistung - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
137/2025 | |||||
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| 31. | Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Eine Sponsoringrichtlinie für Wustermark. Möglichkeiten nutzen, durch Attraktivität, Transparenz und klare Ziele für Sponsoring, Werbung, Spenden und Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben. |
97/2025 | |||||
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| 32. | Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Aufhebung aller Klarstellungssatzungen in der Gemeinde Wustermark |
145/2025 | |||||
| 33. | Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ |
111/2025 | |||||
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| 34. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Kindertagesstätten-Gesetz (Kita-Gesetz) hier: Beratung und Beschlussfassung |
123/2025 | |||||
| 35. | Stellungnahme der Gemeinde Wustermark zum Verwaltungsentwurf der Schulentwicklungsplanung des Landkreises Havelland für die Schuljahre 2025/2026 - 2020/2031 hier: Beratung und Beschlussfassung |
152/2025 | |||||
| 36. | Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2026 hier: Beratung und Beschlussfassung |
129/2025 | |||||
| 37. | Widmungsverfügung für die neue Verbindungsstraße zwischen „Neue Bahnhofstraße“ und „Ladestraße“ zum Bahnhof Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
127/2025 | |||||
| 38. | Information zur Machbarkeitsstudie Abwärmenutzung Rechenzentrum |
132/2025 | |||||
- nichtöffentlicher Teil - |
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| 39. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 40. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 41. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 42. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 43. | Erwerb von Grundstücken |
105/2025 | |||||
| 44. | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Pflanzung von 157 Bäumen sowie weiteren Gehölzen im Rahmen von drei Zuwendungsbescheiden des Landkreises Havelland hier: Beratung und Beschlussfassung |
149/2025 | |||||
Mit freundlichen Grüßen
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Enrico Lindhorst
Vorsitzender