Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 16.09.2025 | Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641Wustermark | Ausschuss für Bauen und Wirtschaft | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-4-16092025 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
| 4.Dokument | TOP 5. - Stellungnahme Verwaltung | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert die bis zum nächsten Ausschuss für Bauen und Wirtschaft geplanten Schachtarbeiten und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum |
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| 6. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert den Stand der Baumaßnahmen auf Basis der Liste: Investitionen aus dem Haushalts- und Finanzausschuss |
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| 7. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark stellt die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und bauliche Gebäudeinstandhaltung der Bürgerbegegnungsstätte Buchow-Karpzow vor Ort vor |
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| 8. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert die erfolgten Maßnahmen zur Sicherung vor Wasserschäden des historischen Gebäudes im „BTC-Havelland - Traditioneller Bahnstandort mit Zukunft“ |
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| 9. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert die Verkehrssituation in Wernitz, im Besonderen der L863 |
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| 10. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark erläutert den Stand zum Röthehof in Wernitz |
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| 11. | Die Gemeindeverwaltung Wustermark stellt Art und Umfang der Sanierungen des Rathauses 2024 und 2025 vor |
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| 12. | Das vor der Wende modernisierte Priorter Schloss der Gemeinde Priort soll nun wieder modernisiert werden. Der Bürgermeister der Gemeinde Wustermark erläutert den Projektfortschritt: - Terminschiene - Einnahmen- und Aufwandsaufstellung über den Nutzungszeitraum - Inversionsplanung mit den versichernden Variantenuntersuchungen |
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| 13. | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Erdgastankstelle im GVZ Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer Befreiung |
117/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 14. | Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
124/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 15. | Bauvoranfrage für das Vorhaben „Änderung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehemaligen Ringlokschuppens in Wustermark“ (Außenbereich) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde |
120/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 16. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
121/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 17. | Bebauungsplan Nr. E 48 „Neue Feuerwache Elstal“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung |
122/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 18. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
118/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 19. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wustermark - Änderungsbereich „Bahnhofsstraße/Lindenstraße“, OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung |
119/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 20. | Vergabe der Planungsleistung „Objektplanung Gebäude“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
112/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 21. | Vergabe der Planungsleistung „Technische Gebäudeausrüstung“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
113/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 22. | Vergabe der Planungsleistung „Tragwerk“ sowie Beratungsleistungen „Akustik, Wärme- und Brandschutz“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
114/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 23. | Vergabe der Planungsleistung „Freianlagen“ für das Bauvorhaben „Neubau Feuerwache Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
115/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 24. | Bebauungsplan Nr. H 53 „Wohngebiet zwischen Potsdamer Straße, Knoblaucher Weg und Wernitzer Weg“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung |
125/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 25. | Grunderneuerung der Fahrbahn des Knotenpunktes "Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße" - Vergabe einer Bauleistung - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
137/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 26. | Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Bürgermeister - Vorhaben: Straßenreinigung der Fahrbahn, Geh- und Radweg sowie Winterdienst Fahrbahn - Hier: Beratung und Beschlussfassung |
138/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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| 27. | Widmungsverfügung für die neue Verbindungsstraße zwischen „Neue Bahnhofstraße“ und „Ladestraße“ zum Bahnhof Wustermark Hier: Beratung und Beschlussfassung |
127/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 28. | Antrag der Fraktionen SPD sowie Die Linke zur Gemeindevertretersitzung am 30.09.2025 hier: Aufhebung aller Klarstellungssatzungen in der Gemeinde Wustermark |
145/2025 | |||||||||||||||||||||||||
| 29. | Information - Haushaltsplanung 2026 |
106/2025 | |||||||||||||||||||||||||
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 30. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 31. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 32. | Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 33. | Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 34. | Information zum Bauvorhaben „Neubau des Gymnasiums“ im Ortsteil Wustermark |
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Mit freundlichen Grüßen
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Reiner Kühn
Vorsitzender