Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
17.09.2025 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark Haushalts- und Finanzausschuss 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-5-17092025 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung       
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung       
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)       
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung       
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung       
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO    
4.
Einwohnerfragestunde       
5.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation  
1.Dokument Informationsvorlage 146/2025 (762-1) Download
2.Dokument Ergebnishaushalt - Stand 15.09.2025 Download
6.
Information über die aktuellen Investitionen  
1.Dokument Informationsvorlage 147/2025 (763-1) Download
2.Dokument Investitionen - Stand 15.09.2025 Download
7.
Berichterstattung 2025 - Vorstellung der Berichtsmöglichkeiten / Haushaltskonsolidierung
- Besprechung und Beratung über die Herangehensweise der Aufarbeitung       
8.
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025
Hier: Beratung und Beschlussfassung              
1.Dokument Beschlussvorlage 104/2025 (720-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - 1. Nachtragshaushalt 2025 Download
9.
Information zu den Jahresabschlüssen 2023 sowie 2024     
10.
Information - Haushaltsplanung 2026 
1.Dokument Informationsvorlage 106/2025 (722-1) Download
11.
Änderung der Anlage der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wustermark (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung      
1.Dokument Beschlussvorlage 74/2025 (690-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lesefassung Feuerwehrkostenersatzsatzung nebst Anlage Download
3.Dokument Anlage 2 - Gebührenkalkulation Download
12.
Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Bürgermeister
- Vorhaben: Straßenreinigung der Fahrbahn, Geh- und Radweg sowie Winterdienst Fahrbahn -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 138/2025 (754-1) Download
13.
Vergabe der Planungsleistung „Objektplanung Gebäude“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung   
1.Dokument Beschlussvorlage 112/2025 (728-1) Download
14.
Vergabe der Planungsleistung „Technische Gebäudeausrüstung“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 113/2025 (729-1) Download
15.
Vergabe der Planungsleistung „Tragwerk“ sowie Beratungsleistungen „Akustik, Wärme- und Brandschutz“ für das Bauvorhaben „Neubau der Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 114/2025 (730-1) Download
16.
Vergabe der Planungsleistung „Freianlagen“ für das Bauvorhaben „Neubau Feuerwache Elstal“
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 115/2025 (731-1) Download
17.
Grunderneuerung der Fahrbahn des Knotenpunktes "Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße" - Vergabe einer Bauleistung -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 137/2025 (753-1) Download
18.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Kindertagesstätten-Gesetz (Kita-Gesetz)
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 123/2025 (739-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag Download
19.
Information zur Beschlussvorlage 149/2025 (nichtöffentlicher Teil) „Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Pflanzung von 157 Bäumen sowie weiteren Gehölzen im Rahmen von drei Zuwendungsbescheiden des Landkreises Havelland“  
- nichtöffentlicher Teil -
20.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung       
21.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung       
22.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung       
23.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO       
24.
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Pflanzung von 157 Bäumen sowie weiteren Gehölzen im Rahmen von drei Zuwendungsbescheiden des Landkreises Havelland
hier: Beratung und Beschlussfassung  
149/2025
25.
Erwerb von Grundstücken
105/2025
26.
Erwerb von Grundstücken
134/2025
27.
Veräußerung von Grundstücken mit aufschiebender Bedingung
128/2025
28.
Erwerb von Grundstücken
73/2025
29.
Erwerb von Grundstücken
100/2025
30.
Veräußerung von Grundstücken
110/2025
31.
Erwerb von Grundstücken
135/2025


Mit freundlichen Grüßen


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Sebastian Pollmer
Vorsitzender