Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
04.12.2024 Rathaus der Gemeinde Wustermark, Konferenzraum 3. OG, Hoppenrader Allee 1, 14641 Wustermark Haushalts- und Finanzausschuss 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-5-04122024 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung  
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)  
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung  
2.
Bericht des Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung  
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
4.
Einwohnerfragestunde  
5.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation 
1.Dokument Informationsvorlage 160/2024 (612-1) Download
2.Dokument Ergebnishaushalt 2024 - Stand: 03.12.2024 Download
6.
Information zu aktuellen Investitionen 
1.Dokument Informationsvorlage 161/2024 (613-1) Download
2.Dokument Investitionen - Stand 03.12.2024 Download
7.
Berichterstattung 2025 - Vorstellung der Berichtsmöglichkeiten / Haushaltskonsolidierung
- Besprechung und Beratung über die Herangehensweise der Aufarbeitung  
8.
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 81 Abs. 9 BbgKVerf
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 155/2024 (607-1) Download
9.
Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B für das Jahr 2025
Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2025 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 143/2024 (595-1) Download
10.
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderung OBR E, BSA, BA, FA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 113/2024 (565-1) Download
4.Dokument Anlage 1 - geänderte Friedhofssatzung Download
11.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument namentliche Abstimmung Download
3.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen OBR Elstal Download
4.Dokument Beschlussvorlage 112/2024 (564-1) Download
5.Dokument Anlage 1 - Fallzahlen Bestattungen Download
6.Dokument Anlage 2 - Teilergebnisrechnung Friedhof Download
7.Dokument Anlage 3 - Kalkulation der Grabnutzungsgebühren nach dem Kölner Modell(1) Download
8.Dokument Anlage 4 - Gebührensatzung ohne Ausgleich Unterdeckung Download
12.
Umgestaltung der Verkehrsanlagen an den Knotenpunkten „B 5 - Elstal/Olympisches Dorf“ und „B 5 - Elstal/Designer-Outlet-Center“
- Gestaltung der Geh- und Radwegbrücken über die Bundesstraße 5 -
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen OBR E, BA, FA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 131/2024 (583-1) Download
4.Dokument Anlage 1 - Wertungsmartix gesamt Download
5.Dokument Anlage 2 - Wertungsmatrix detailliert Download
6.Dokument Anlage 3 - Darstellung Bogenbrücken Download
13.
Umgestaltung der Verkehrsanlagen am Knotenpunkt „B 5 - Elstal/Designer Outlet Center“ - Teilknoten „Elstal/Priort/Dyrotz“
- Varianten für die Anbindung des Geh-/Radwegs an das Brückenbauwerk für Fußgänger/Radfahrer in Höhe Gartenstraße -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage - Änderungen BA, FA Download
3.Dokument Anlage - Untervariante Download
4.Dokument Beschlussvorlage 150/2024 (602-1) Download
14.
Errichtung einer Lagerhalle für den Katastrophenschutz
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 149/2024 (601-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Flurkartenauszug Download
4.Dokument Anlage 2 - Objektbezogener Lageplan Ansicht Download
15.
Information über die Gesamtkosten für das Bauvorhaben „Erweiterung der Feuerwehr Priort“
1.Dokument Informationsvorlage 148/2024 (600-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - KG 200 Download
3.Dokument Anlage 2 - KG 300 Download
4.Dokument Anlage 3 - KG 400 Download
5.Dokument Anlage 4 - KG 500 Download
6.Dokument Anlage 5 - KG 600 Download
7.Dokument Anlage 6 - Gesamtkostenübersicht Download
- nichtöffentlicher Teil -
16.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
17.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung  
18.
Bericht des Vorsitzenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung  
19.
Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO  
20.
Kreditaufnahme für die Grundschule Elstal
156/2024
21.
Tauschvertrag von Grundstücken
139/2024
22.
Erwerb von Grundstücken
83/2024
23.
Erwerb von Grundstücken
144/2024
24.
Veräußerung von Grundstücken
162/2024
25.
Information über die Kostenentwicklung und den aktuellen Sachstand zum Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“
147/2024


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Sebastian Pollmer
Vorsitzender