Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.11.2024 Mensa der Grundschule des Schulzentrums Elstal, Eingang Puschkinstraße, Maulbeerallee 1, 14641 Wustermark OT Elstal Ortsbeirat Elstal 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-8-25112024 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 14., 15., 17., 19. - Stellungnahme Verwaltung Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.
Begrüßung und Eröffnung   
1.1
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung   
1.2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)   
1.3
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung   
2.
Bericht des Ortsvorstehers im öffentlichen Teil der Sitzung   
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
4.
Einwohnerfragestunde   
5.
Information über die anstehende Verbesserung (Frühjahr 2025) der Verkehrssituation in der nördlichen Schulstraße in Elstal durch eine Einbahnstraßenregelung als Verkehrsversuch.
1.Dokument Informationsvorlage 151/2024 (603-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Vz-Plan Schulstraße Verkehrsversuch Download
6.
Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
1.Dokument Beschlussvorlage 119/2024 (571-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Abwägungsvorschlag VEP - E 46 Karls Download
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung
1.Dokument Beschlussvorlage 145/2024 (597-1) Download
2.Dokument Anlage 1.1 - Planzeichnung (Teil A) VBP E 46 Karls Blatt 1 Download
3.Dokument Anlage 1.2 - Planzeichnung (Teil A) VBP E 46 Karls Blatt 2 Download
4.Dokument Anlage 1.3 - Planzeichnung (Teil A) VBP E 46 Karls Blatt 3 Download
5.Dokument Anlage 2 - Textteil (Teil B) VBP E 46 Karls Download
6.Dokument Anlage 3 - Begründung zum VBP E 46 Karls inkl. Umweltbericht Download
7.Dokument Anlage 4 - Durchführungsvertrag (durch Vorhabenträgerin unterzeichnet) zur Information Download
8.
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 113/2024 (565-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - geänderte Friedhofssatzung Download
9.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wustermark
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 112/2024 (564-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Fallzahlen Bestattungen Download
3.Dokument Anlage 2 - Teilergebnisrechnung Friedhof Download
4.Dokument Anlage 3 - Kalkulation der Grabnutzungsgebühren nach dem Kölner Modell(1) Download
5.Dokument Anlage 4 - Gebührensatzung ohne Ausgleich Unterdeckung Download
10.
Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B für das Jahr 2025
Hier: Satzungsbeschluss zur Hebesatzsatzung 2025 
1.Dokument Beschlussvorlage 143/2024 (595-1) Download
11.
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung
146/2024
12.
Umgestaltung der Verkehrsanlagen an den Knotenpunkten „B 5 - Elstal/Olympisches Dorf“ und „B 5 - Elstal/Designer-Outlet-Center“
- Gestaltung der Geh- und Radwegbrücken über die Bundesstraße 5 -
Hier: Beratung und Beschlussfassung
1.Dokument Beschlussvorlage 131/2024 (583-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Wertungsmartix gesamt Download
3.Dokument Anlage 2 - Wertungsmatrix detailliert Download
4.Dokument Anlage 3 - Darstellung Bogenbrücken Download
13.
Umgestaltung der Verkehrsanlagen am Knotenpunkt „B 5 - Elstal/Designer Outlet Center“ - Teilknoten „Elstal/Priort/Dyrotz“
- Varianten für die Anbindung des Geh-/Radwegs an das Brückenbauwerk für Fußgänger/Radfahrer in Höhe Gartenstraße -
Hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 150/2024 (602-1) Download
14.
Beratung über die Einrichtung einer vorübergehenden Ampelanlage am Knotenpunkt B5/Designer Outlet Berlin, Ausfahrt Süd (Richtung Dyrotz, Elstal, Priort)  
15.
Beratung zum Straßenausbauprojekt - Information zur Reihenfolge und mögliche Zeitschiene  
16.
Vorbereitung und Unterstützung „Weihnachtsmarkt Elstal“ am 30.11.2024  
17.
Beratung zur Verkehrssituation „Am Radelandberg“  
18.
Neue Ortsmitte - Stand der Entwicklung durch die Vonovia  
19.
Beratung und Ideensammlung zur Verkehrsproblematik „Unter den Kiefern“  
20.
Verkehrsführung in der „Eisenbahnersiedlung“
- Beratung über die weitere Vorgehensweise 
21.
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark
- Information und Beratung über den aktuellen Diskussionsstand zur Anpassung der Satzung 
22.
Sachstandsbericht Bahntechnologie Campus Havelland (BTC)   
23.
aktueller Umsetzungsstand sowie Kassenbestand des Ortsteilbudgets   
- nichtöffentlicher Teil -
24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung   
25.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung   
26.
Bericht des Ortsvorstehers im nicht öffentlichen Teil der Sitzung   
27.
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO   
28.
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Blockbauten Olympisches Dorf“
141/2024


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Kunze
Ortsvorsteher
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