Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
05.11.2024 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-05112024 Download
3.Dokument TOP 1.2 - Einwendung zur Niederschrift Download
4.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
5.Dokument TOP 5. - Sitzungskalender 2025 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung     
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4.
Einwohnerfragestunde     
5.
Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2025     
6.
Haushaltssatzung der Gemeinde Wustermark für das Haushaltsjahr 2025
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 132/2024 (584-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen und Haushaltsplan 2025 Download
7.
Jahresabschluss 2021
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 129/2024 (581-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Jahresabschlussbericht 2021 Download
3.Dokument Anlage 2 - Bericht der Rechnungs- und Gemeindeprüfung Download
8.
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 130/2024 (582-1) Download
9.
Bebauungsplan Nr. E 46 „Karls“
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag sowie Bericht über den aktuellen Bearbeitungsstand in der Äbwägung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Planentwurf 
1.Dokument Beschlussvorlage 120/2024 (572-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Durchführungsvertrag vom 10.10.2024 Download
3.Dokument Anlage 1.1 DV_VBP46_Plangebiet Download
4.Dokument Anlage 1.2.1 DV_VBP46_Arbeitsstand_VBP_46_Karls_Blatt 1 Download
5.Dokument Anlage 1.2.2 DV_VBP46_Arbeitsstand_VBP_46_Karls_Blatt 2 Download
6.Dokument Anlage 1.2.3 DV_VBP46_Arbeitsstand_VBP_46_Karls_Blatt 3 Download
7.Dokument Anlage 1.3 DV_VBP46_ Verkehrsflächen Download
8.Dokument Anlage 1.4 - Ergebnisprotokoll vom 10.10.2024 Download
9.Dokument Anlage 1.5 DV_VBP46_ Voruntersuchung PST Download
10.Dokument Anlage 1.6 DV_VBP46_ Bedarfsermittlung soziale Folgelasten Download
11.Dokument Anlage 1.7 DV_VBP46_ Lageplan Abschnitte Straße Zur Döberitzer Heide Download
12.Dokument Anlage 1.8 DV_VBP46_ Beschluss 117-2023 Innere Erschließung Download
13.Dokument Anlage 1.9 DV_VBP46_technisches Datenblatt Straßenbau RStO2024 Download
14.Dokument Anlage 1.10 DV_VBP46_Entwurf Erschließungsplanung Download
15.Dokument Anlage 1.11 DV_VBP46_Muster Reallast Download
10.
Bauvorhaben: „Änderung von ein- in zweispurige Fahrbahnbreite der Kuhdammbrücke und Neubau Kuhdammweg mit Anschluss an die L 202
- Veränderung der Entwässerungssituation am Kuhdammweg -
Hier: Beratung und Beschlussfassung
1.Dokument Beschlussvorlage 128/2024 (580-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Lageplan Download
11.
2. Änderung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Gemeinde Wustermark vom 25.04.2017 (B-053/2017)
hier: Beratung und Beschlussfassung  
1.Dokument Beschlussvorlage 124/2024 (576-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Synopse zur 2. Änderung der Satzung Download
12.
Vergabe von Versorgungsleistungen in den Einrichtungen der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe, den Abschluss eines Dienstleistungs- sowie eines Konzessionsvertrages  
1.Dokument Beschlussvorlage 125/2024 (577-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Vertragsbedingungen Los 1 und Los 2 Download
3.Dokument Anlage 2 - Vertragsbedingungen Los 2 Download
13.
Sachkostenförderung für die offene Jugend- und Schulsozialarbeit in der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 126/2024 (578-1) Download
14.
Bushaltestellen-Neubauplan Wustermark 2025
hier: Beratung und Beschlussfassung
1.Dokument Beschlussvorlage 138/2024 (590-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Bushaltestellen-Neubauplan 2025 Download
15.
Weiterer Fahrplan für die Nachhaltigkeitsstrategie der Gemeinde Wustermark
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussvorlage 137/2024 (589-1) Download
16.
Information zur Stellungnahme der Gemeinde Wustermark zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025-2030 des Landkreises Havelland 
1.Dokument Informationsvorlage 136/2024 (588-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Nahverkehrsplan HVL 2025 Entwurf Stellungnahme Wustermark Download
3.Dokument Anlage 2 - ÖPNV-Konzept Wustermark 2024 Download
17.
Information der Verwaltung zur Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wustermark     
- nichtöffentlicher Teil -
18.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
19.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung     
20.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung     
21.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender
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