Tagesordnung

Gemeinde Wustermark

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
17.09.2024 Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark Gemeindevertretung 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung Wustermark-1-1-17092024 Download
3.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfragen Download
4.Dokument TOP 3. - CDU FDP Fraktion - Anfrage an den Bürgermeister Schule Mobbing Gewalt Download
5.Dokument TOP 3. - Stellungnahme Anfrage CDU FDP Fraktion vom 27.08.2024 Download
6.Dokument TOP 6. - Sitzungskalender 2025 - 1. Variante Download
7.Dokument TOP 6. - Sitzungskalender 2025 - 2. Variante Download
8.Dokument Niederschrift - öffentlicher Teil Download
9.Dokument Einwendung Niederschrift - öff. Teil Download
10.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 Download
11.Dokument Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 Download


TAGESORDNUNG

- öffentlicher Teil -
1.1
Begrüßung und Eröffnung     
1.2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
1.3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf)     
1.4
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung     
2.
Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung     
3.
Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
4.
Einwohnerfragestunde     
5.
Neubesetzung der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark
a) Vorstellung der Bewerber/innen
b) Wahl der stellvertretenden Schiedsperson 
1.Dokument Informationsvorlage 110/2024 (562-1) Download
6.
Sitzungskalender 2025
- Beratung von zwei Varianten zur Festlegung der Sitzungstermine     
7.
Kindertagesstätten-Ausschüsse in der Gemeinde Wustermark
hier: Benennung von Mitgliedern des Trägers der Einrichtungen für die Ausschüsse   
8.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Neubenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Bildung und Soziales
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 115/2024 (567-1) Download
9.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Neubenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Bauen und Wirtschaft 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 116/2024 (568-1) Download
10.
Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark
hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 117/2024 (569-1) Download
11.
Bestätigung der Wehrführung - Ernennung von Ehrenbeamten (Gemeindewehrführung und stellvertretender Gemeindewehrführer)
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 104/2024 (556-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Empfehlungsschreiben des Kreisbrandmeisters Download
12.
Aktualisierung der Gefahren- und Risikoanalyse und des sich daraus ergebenden Gefahrenabwehrbedarfsplans
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 103/2024 (555-1) Download
3.Dokument Aktualisierung Anlage 1 Stand 11.09.2024 - Gefahrenabwehrbedarfsplan für die Gemeinde Wustermark Download
4.Dokument Anlage 1 - Gefahrenabwehrbedarfsplan für die Gemeinde Wustermark Download
13.
Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2025
hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 109/2024 (561-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Konzept verkaufsoffene Sonntage 2025 Download
14.
Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Zinsaufwendungen für zwei Darlehen (Investitionsdarlehen für die Grundschule Elstal)
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 101/2024 (553-1) Download
3.Dokument Beantwortung Fragen Download
4.Dokument Ergebnis_12.08.2024_VorlageFinA - Zusammenfassung 2023-2024 Download
5.Dokument ÜbersichtKredite Download
15.
Herstellung einer neuen Verkehrsführung im Bereich "Mühlenweg"/"An der Schule"
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 95/2024 (547-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Lageplan Mühlenweg / An der Schule Download
16.
Etablierung eines neuen kreislichen Gymnasiums in der Ortslage Wustermark
hier: Grundsatzentscheidung zur Unterstützung des Vorhabens sowie Abschluss eines „Letters of Intent“ mit der Flächeneigentümerin   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 81/2024 (532-1) - nach BSA Download
3.Dokument Beschlussvorlage 81/2024 (532-1) Download
4.Dokument Anlage 1 - Exposé - Standorteinschätzung zum Standort Neue Bahnhofstraße in Wustermark Download
17.
Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center" und "Elstal/Olympisches Dorf" - Entscheidung über die Herstellung einer Geh-/ Radwegbrücke über die B5 an der verlängerten Gartenstraße und / oder über die Herstellung eines Durchlasses am Widerlager der K 6304 -
hier: Beratung und Beschlussfassung    
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 93/2024 (545-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Kostenschätzung Brückenbauwerk südliche Gartenstraße Download
4.Dokument Anlage 2 - Kostenschätzung Unterführung Download
18.
Information über das Vergabeverfahren zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center und "Elstal/Olympisches Dorf" - Los 2 Planung für die Querungsbauwerke für die Fahrbahn   
1.Dokument Informationsvorlage 88/2024 (539-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Protokoll Auswertung finale Angebote Download
19.
Information über das Vergabeverfahren zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center und "Elstal/Olympisches Dorf"
- Los 4 Planung für die Querungsbauwerke für die Geh- und Radwege 
1.Dokument Informationsvorlage 92/2024 (544-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Protokoll Auswertung der Erstangebote Download
20.
Information zum gegenwärtigen Sach- und Verfahrensstand zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal / Designer-Outlet-Center" und "Elstal / Olympisches Dorf" 
1.Dokument Informationsvorlage 94/2024 (546-1) Download
21.
Entsendung eines Mitgliedes in den Netzbeirat „Strom“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 77/2024 (528-1) Download
22.
Entsendung eines Mitgliedes in den Netzbeirat „Gas“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 78/2024 (529-1) Download
23.
Lärmaktionsplan Stufe 4 - Ergänzter Abschlussbericht
Hier: Beratung und Beschlussfassung 
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 96/2024 (548-1) Download
3.Dokument Anlage 1 - Ergänzter Abschlussbericht des Lärmaktionsplan Stufe 4 Download
4.Dokument Anlage 2 - Abwägungstabelle TÖB LAP Wustermark Download
24.
Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation 
1.Dokument Informationsvorlage 99/2024 (551-1) Download
2.Dokument Ergebnishaushalt 2024 - Stand 12.08.2024 Download
3.Dokument Beantwortung Fragen Download
4.Dokument Ergebnis_12.08.2024_VorlageFinA - Zusammenfassung 2023-2024 Download
5.Dokument ÜbersichtKredite Download
25.
Information zu aktuellen Investitionen 
1.Dokument Informationsvorlage 100/2024 (552-1) Download
2.Dokument Investitionen - Stand: 12.08.2024 Download
26.
Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie - Fördergebietskulisse Elstal, Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen
Hier: Information über die Versagung der Zustimmung durch das Landesamt für Bauen und Verkehr 
1.Dokument Informationsvorlage 108/2024 (560-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Fördergebietskulisse Elstal Download
3.Dokument Anlage 2 - Ablehnungsschreiben Download
27.
Information zur Errichtung einer Lagerhalle für den Katastrophenschutz auf dem Grundstück des Bauhofs - Berliner Straße 9   
1.Dokument Informationsvorlage 97/2024 (549-1) Download
2.Dokument Anlage 1 - Flurkartenauszug Download
3.Dokument Anlage 2 - objektbezogener Luftbildauszug Download
28.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben „Gehweg-/Radwegbau Bahnhofstraße/Ecke Rosa-Luxemburg-Allee“ (1. BA des Knotenpunktausbaus) im Ortsteil Elstal
Hier: Beratung und Beschlussfassung
   
1.Dokument Beschlussausfertigung Download
2.Dokument Beschlussvorlage 118/2024 (570-1) Download
3.Dokument Erläuterung zum Sachverhalt_Beschlussvorlage 118_2024 Download
- nichtöffentlicher Teil -

29.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung     
30.
Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung     
31.
Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung     
32.
Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO     
33.
Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“
98/2024


Mit freundlichen Grüßen


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Enrico Lindhorst
Vorsitzender