Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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17.09.2024 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-17092024 | Download | |
3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
4.Dokument | TOP 3. - CDU FDP Fraktion - Anfrage an den Bürgermeister Schule Mobbing Gewalt | Download | |
5.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfrage CDU FDP Fraktion vom 27.08.2024 | Download | |
6.Dokument | TOP 6. - Sitzungskalender 2025 - 1. Variante | Download | |
7.Dokument | TOP 6. - Sitzungskalender 2025 - 2. Variante | Download | |
8.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
9.Dokument | Einwendung Niederschrift - öff. Teil | Download | |
10.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 | Download | |
11.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Neubesetzung der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsstellenbereich der Gemeinde Wustermark a) Vorstellung der Bewerber/innen b) Wahl der stellvertretenden Schiedsperson |
110/2024 | |||||
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6. | Sitzungskalender 2025 - Beratung von zwei Varianten zur Festlegung der Sitzungstermine |
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7. | Kindertagesstätten-Ausschüsse in der Gemeinde Wustermark hier: Benennung von Mitgliedern des Trägers der Einrichtungen für die Ausschüsse |
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8. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Bildung und Soziales |
115/2024 | |||||
9. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Neubenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Bauen und Wirtschaft |
116/2024 | |||||
10. | Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark hier: Nachbenennung von sachkundigen Einwohnern/-innen für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt |
117/2024 | |||||
11. | Bestätigung der Wehrführung - Ernennung von Ehrenbeamten (Gemeindewehrführung und stellvertretender Gemeindewehrführer) hier: Beratung und Beschlussfassung |
104/2024 | |||||
12. | Aktualisierung der Gefahren- und Risikoanalyse und des sich daraus ergebenden Gefahrenabwehrbedarfsplans hier: Beratung und Beschlussfassung |
103/2024 | |||||
13. | Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2025 hier: Beratung und Beschlussfassung |
109/2024 | |||||
14. | Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Zinsaufwendungen für zwei Darlehen (Investitionsdarlehen für die Grundschule Elstal) |
101/2024 | |||||
15. | Herstellung einer neuen Verkehrsführung im Bereich "Mühlenweg"/"An der Schule" Hier: Beratung und Beschlussfassung |
95/2024 | |||||
16. | Etablierung eines neuen kreislichen Gymnasiums in der Ortslage Wustermark hier: Grundsatzentscheidung zur Unterstützung des Vorhabens sowie Abschluss eines „Letters of Intent“ mit der Flächeneigentümerin |
81/2024 | |||||
17. | Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center" und "Elstal/Olympisches Dorf" - Entscheidung über die Herstellung einer Geh-/ Radwegbrücke über die B5 an der verlängerten Gartenstraße und / oder über die Herstellung eines Durchlasses am Widerlager der K 6304 - hier: Beratung und Beschlussfassung |
93/2024 | |||||
18. | Information über das Vergabeverfahren zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center und "Elstal/Olympisches Dorf" - Los 2 Planung für die Querungsbauwerke für die Fahrbahn |
88/2024 | |||||
19. | Information über das Vergabeverfahren zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal/Designer-Outlet-Center und "Elstal/Olympisches Dorf" - Los 4 Planung für die Querungsbauwerke für die Geh- und Radwege |
92/2024 | |||||
20. | Information zum gegenwärtigen Sach- und Verfahrensstand zum Bauvorhaben: Umbau der B 5 Knotenpunkte "Elstal / Designer-Outlet-Center" und "Elstal / Olympisches Dorf" |
94/2024 | |||||
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21. | Entsendung eines Mitgliedes in den Netzbeirat „Strom“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung |
77/2024 | |||||
22. | Entsendung eines Mitgliedes in den Netzbeirat „Gas“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung |
78/2024 | |||||
23. | Lärmaktionsplan Stufe 4 - Ergänzter Abschlussbericht Hier: Beratung und Beschlussfassung |
96/2024 | |||||
24. | Information der Kämmerin über die aktuelle Haushaltssituation |
99/2024 | |||||
25. | Information zu aktuellen Investitionen |
100/2024 | |||||
26. | Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie - Fördergebietskulisse Elstal, Historisches Olympisches Dorf und südliche Kasernen Hier: Information über die Versagung der Zustimmung durch das Landesamt für Bauen und Verkehr |
108/2024 | |||||
27. | Information zur Errichtung einer Lagerhalle für den Katastrophenschutz auf dem Grundstück des Bauhofs - Berliner Straße 9 |
97/2024 | |||||
28. | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben „Gehweg-/Radwegbau Bahnhofstraße/Ecke Rosa-Luxemburg-Allee“ (1. BA des Knotenpunktausbaus) im Ortsteil Elstal Hier: Beratung und Beschlussfassung |
118/2024 | |||||
- nichtöffentlicher Teil - |
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29. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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30. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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31. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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32. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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33. | Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
98/2024 |
Mit freundlichen Grüßen
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Enrico Lindhorst
Vorsitzender