Tagesordnung
Gemeinde Wustermark
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 27.02.2024 | Aula Grundschule Wustermark, Hamburger Straße 8, 14641 Wustermark | Gemeindevertretung | 18:30 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung Wustermark-1-1-27022024 | Download | |
| 3.Dokument | TOP 3. - Stellungnahme Anfragen | Download | |
| 4.Dokument | TOP 5. - Sachstand Gemeinschaftsunterkunft | Download | |
| 5.Dokument | Niederschrift - öffentlicher Teil | Download | |
| 6.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 1 | Download | |
| 7.Dokument | Niederschrift öffentlicher Teil - Anlage 2 | Download |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil - |
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| 1.1 | Begrüßung und Eröffnung |
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| 1.2 | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 1.3 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit (§ 38 BbgKVerf) |
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| 1.4 | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung |
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| 2. | Bericht des Bürgermeisters im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 3. | Anfragen an den Bürgermeister im öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Unterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge - Gemarkung Elstal Flur 1 Flurstück 39 Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Nutzungsüberlassungsvertrag |
25/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 6. | Richtlinie der Gemeinde Wustermark über die Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden (2. Änderung) hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bewilligung von finanziellen Mitteln für das Jahr 2024 |
18/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 7. | 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 5 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) zum Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2024 hier: Beratung und Beschlussfassung |
21/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Vergabebeschluss für die Herstellung des Gehweges im Bereich des Knotenpunktes Rosa-Luxemburg-Allee / Bahnhofstraße im OT Elstal hier: Beratung und Beschlussfassung |
5/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 9. | Vergabebeschluss für die Herstellung der Uferböschung am Havelkanal im Rahmen des Bauvorhabens Verbreiterung der Kuhdammbrücke über den Havelkanal km 21,385 sowie Verbreiterung des Kuhdammweges mit Neubau der Einmündung zur L 202 hier: Beratung und Beschlussfassung |
6/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Vergabe der Leistung „Möbel“ (LOS 24) für das Bauvorhaben „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ Hier: Beratung und Beschlussfassung |
12/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11. | ÖPNV-Konzept Wustermark 2024 Hier: Beratung und Beschlussfassung |
2/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Lärmaktionsplan Stufe 4 Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschlussbericht |
11/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 27.02.2023 hier: Antrag zur Vorhaltung von Hundefreilaufflächen in der Gemeinde Wustermark |
8/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Antrag der Fraktionen SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 27.02.2024 hier: Kinder- und Jugendbeteiligung in der Gemeinde Wustermark, Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes sowie Beauftragte für Kinder und Jugendliche |
23/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Gemeindebibliothek Wustermark hier: Beratung und Beschlussfassung |
19/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16. | Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Wustermark Hier: Information über den Stand der Beteiligungsverfahren und die Fahrradabstellanlage |
10/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 17. | Information über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark in wirtschaftlichen Unternehmen hier: Berichtsjahr 2023 |
9/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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- nichtöffentlicher Teil - |
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| 18. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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| 19. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung |
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| 20. | Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
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| 21. | Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gem. § 5 GeschO |
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| 22. | Veräußerung von Grundstücken |
7/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23. | Information über die Kostenentwicklung des Bauvorhabens „Grundschule für das Schulzentrum Elstal“ |
13/2024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Mit freundlichen Grüßen
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Matthias Kunze
Vorsitzender